Archiv der Kategorie: medical actions

Die Med­ical Actions unser­er Kogruppe.

Medical Actions März 2019

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,

heute bekom­men Sie eine Med­ical Action aus Bahrain und den Vere­inigten Ara­bis­chen Emi­rat­en. Im Anhang find­en Sie einige Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie je einen Brief. 

Im ersten Brief han­delt es sich um die 50-jährige Hajer Man­soor Has­san, die im Frauenge­fäng­nis in Mad­i­nat Isa fest­ge­hal­ten wird. Nach­dem sie im August 2018 einen Knoten in ihrer Brust ent­deck­te, ignori­erten die Gefäng­nis­be­hör­den lange ihre Anträge auf eine Über­weisung in eine Fachk­linik. Erst nach inter­na­tionalen Protesten wurde sie am 24. Feb­ru­ar in das Bahrain Defence Force Hos­pi­tal über­stellt. Dort wurde ihr mit­geteilt, dass der Knoten zwar gutar­tig sei, aber weit­ere Unter­suchun­gen drin­gend notwendig wären. Doch die sie beglei­t­en­den Polizeibeamt_innen bracht­en sie ohne weit­ere Behand­lung zurück in das Gefäng­nis. Einen Tag darauf bestätigte das Kas­sa­tion­s­gericht die gegen Hajer Man­soor Has­san ver­hängte drei­jährige Haftstrafe.

Hier kön­nen Sie den Brief herunterladen:

Hajer Man­soor Has­san Brief 1 Hajer Man­soor Has­san Hintergrundinformationen

Im zweit­en Brief han­delt es sich um Alia Abdel­noor Mohamed Abdel­noor, die in den Vere­inigten Ara­bis­chen Emi­rat­en eine zehn­jährige Haft­strafe ver­büßt. Sie hat Krebs im End­sta­di­um. Am 10. Jan­u­ar wurde sie wegen ihres schlecht­en Gesund­heit­szu­s­tands aus einem staatlichen Kranken­haus in das Tawam-Kranken­haus im Emi­rat Abu Dhabi ver­legt. Die Tod­kranke wird in Einzel­haft fest­ge­hal­ten und ist an ihr Kranken­haus­bett fixiert.

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 11.04.2019 keine Appelle mehr zu ver­schick­en. Die E‑Mail Aktio­nen find­en Sie unter:

https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/medizinische-versorgung-verweigert‑2

https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/todkranke-gefangene-muss-freigelassen-werden

Hier kön­nen Sie den zweit­en Brief herunterladen:

Alia Abdel­noor Mohamed Abdel­noor Brief 1

Alia Abdel­noor Mohamed Abdel­noor HIntergrund

Vie­len Dank für Ihre Hilfe!

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Medical Action Vietnam November 2018 Nguyễn Văn Túc

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,

heute bekom­men Sie eine Med­ical Action aus Viet­nam. Im Anhang find­en Sie eine Zusam­men­fas­sung der Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie einen Brief.

Es han­delt sich um den gewalt­losen poli­tis­chen Gefan­genen Nguyễn Văn Túc. Sein Gesund­heit­szu­s­tand hat sich soweit ver­schlechtert, dass er täglich das Bewusst­sein ver­liert. Trotz­dem ver­weigern ihm die Gefäng­nis­be­hör­den eine angemessene medi­zinis­che Versorgung.

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 27.12.2018 keine Appelle mehr zu ver­schick­en. Die E‑Mail Aktion find­en Sie unter:

https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/alarmierender-gesundheitszustand

Hier find­en sie die Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen und einen vorgeschriebe­nen Brief:

Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen Nguyễn Văn Túc Nguyễn Văn Túc Brief

Vie­len Dank für Ihre Hilfe!

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Medical Action Oktober 2018 (Iran)

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,

heute bekom­men Sie eine Med­ical Action aus dem Iran. Hier Anhang find­en Sie Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie einen Brief:

Moham­mad Habibi Brief 1

Moham­mas Habibi Hintergrund

Es geht um den inhaftierten iranis­chen Lehrer und Gew­erkschafter Moham­mad Habibi. Er befind­et sich in schlechter gesund­heitlich­er Ver­fas­sung. Doch ihm wird die fachärztliche Hil­fe ver­weigert, die er drin­gend benötigt. Er ist ein gewalt­los­er poli­tis­ch­er Gefan­gener und sitzt derzeit eine Haft­strafe von zehnein­halb Jahren ab, obwohl er lediglich seine Men­schen­rechte wahrgenom­men hat. Moham­mad Habibi muss umge­hend und bedin­gungs­los freige­lassen werden.

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 12.11.2018 keine Appelle mehr zu ver­schick­en. Die E‑Mail Aktion find­en Sie unter

https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/medizinische-hilfe-verweigert

Vie­len Dank für Ihre Hilfe!

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Medical Action Juni 2018: Turkmenistan

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,
heute bekom­men Sie eine Med­ical Action aus Turk­menistan. Im Anhang find­en Sie eine Zusam­men­fas­sung der Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie einen Brief.

Mansur Min­gelov wurde 2012 in einem unfairen Ver­fahren, das als Vergel­tungs­maß­nahme für seine Beschw­er­den über Folter in Polizeige­wahrsam gese­hen wer­den kann, zu 22 Jahren Haft verurteilt. Er hat sich im Gefäng­nis mit Tuberku­lose infiziert und ist schw­er krank. Er muss umge­hend und bedin­gungs­los freige­lassen werden.

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 23.08.2018 keine Appelle mehr zu ver­schick­en. Die E‑Mail Aktion find­en Sie unter
https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/kranken-menschenrechtler-freilassen
Hier die Hin­ter­grund­in­fos und die Briefvorlage:
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Medical Action Moldau

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,
nach eine län­geren Pause erhal­ten Sie heute eine Med­ical Action aus Moldau. Im Anhang find­en Sie eine Zusam­men­fas­sung der Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie einen Brief. 

Der moldauis­che Geschäfts­mann Serghei Coso­van hat in der Unter­suchung­shaft keinen Zugang zur Behand­lung sein­er akuten Leberzir­rhose. Die Behör­den ignori­eren die medi­zinis­chen Gründe, die eine Behand­lung in ein­er Fachk­linik außer­halb des Gefäng­niss­es begrün­den und haben seine Unter­suchung­shaft kür­zlich um weit­ere 30 Tage ver­längert. Serghei Coso­vans Gesund­heit­szu­s­tand ver­schlechtert sich zuse­hends. Sein Leben ist in Gefahr.

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 24.07.2018 keine Appelle mehr zu ver­schick­en. Die E‑Mail Aktion find­en Sie unter 
Vie­len Dank für Ihre Hilfe!
Hier find­en Sie eine Briefvor­lage und Hin­ter­grund­infm­roa­t­io­nen zu dem Fall:
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Türkische Ärztekammerrepräsentant*innen festgenommen

Liebe Leser*innen,

Der türkische Ärzte­ver­band (TTB, www.ttb.org.tr) und seine in der Öffentlichkeit bekan­nten Mit­glieder wer­den mas­siv bedro­ht. Grund dafür ist eine Erk­lärung des Ver­ban­des vom 24. Jan­u­ar. Darin fordert er die Beendi­gung des türkischen Mil­itärein­satzes im nordsyrischen Afrin. Der Ver­band hat beim Gou­verneur von Ankara den Schutz sein­er Mit­glieder und Büros beantragt, bis­lang aber keine Reak­tion darauf erhalten.

Hier kön­nt ihr an ein­er Online-Urgent Action teil­nehmen in Brief­form oder als Email (bitte auf diesen Satz klicken).

Hier kön­nt ihr beruf­sständis­che Stel­lung­nah­men lesen:

Arrest of Turk­ish Med­ical Asso­ci­a­tion Lead­ers con­demned by WMA

CPME con­demns arrest of Turk­ish med­ical asso­ci­a­tion leaders

Des weit­eren kön­nt ihr Press­es­tim­men zu dieser Nachricht finden:

Ärzteblatt vom 31.01.2018

Ärzteblatt vom 02.02.2018 über die Stel­lung­nahme der EU hierzu

Bericht über die öster­re­ichis­che Stel­lung­nahme zu der Ver­haf­tung vom 31.01.2018

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medical action Venezuela

Sehr geehrte Damen und Her­ren, liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Amnesty-Aktion­snet­zes Heilberufe,
heute bekom­men Sie eine Med­ical Action aus Venezuela. Im Anhang find­en Sie eine Zusam­men­fas­sung der Hin­ter­grund­in­for­ma­tio­nen, sowie einen Brief. 
Es geht um den gewalt­losen poli­tis­chen Gefan­genen Vill­ca Fer­nán­dez. Er wird trotz ein­er Anord­nung vom Juni 2017 bis heute nicht in ein Kranken­haus gebracht, um dort fachärztliche medi­zinis­che Ver­sorgung zu erhal­ten. ÄrztIn­nen hat­ten seine Ver­legung in ein Kranken­haus gefordert. Die anschließend aus­gestellte schriftliche Anord­nung der Gen­er­al­staat­san­waltschaft wurde bis heute nicht umge­set­zt. Seine Ver­legung wurde im Novem­ber zum fün­ften Mal ver­schoben, obwohl sich sein Gesund­heit­szu­s­tand weit­er­hin verschlechtert.
Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Da Infor­ma­tio­nen in Med­ical Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 25. Jan­u­ar 2018 keine Appelle mehr zu verschicken.
Vie­len Dank für Ihre Hilfe!
Hier kön­nen Sie die Mate­ri­alien für die med­ical action herunteralden:
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Urgent Action Iran — keine angemessene medizinische Versorgung für gewaltlosen politischen Gefangenen

Liebe Leser*innen,

wir möcht­en uns auf die aktuelle Urgent Action aufmerk­sam machen.

Ihr kön­nt über diese Adresse HIER DIREKT eine Email abschicken.

Hier kön­nt ihr die Peti­tion zum Unter­schreiben auf Deutsch und Englisch herunterladen:

Peti­tion — engl. — medi­zinis­che Ver­sorgung Gefan­gene 2016

Peti­tion medi­zinis­che Ver­sorgung Gefan­gene 2016–2

Und hier die Pressemit­teilung von Amnesty Inter­na­tion­al, deutsche Sek­tion: PM medi­zinis­che Ver­sorgung 18. Juli 2016

Dies sind die Infor­ma­tio­nen zum Fall:

Der Aktivist und gewalt­lose poli­tis­che Gefan­gene Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed wurde am 11. Juli gezwun­gen, seine medi­zinis­che Behand­lung abzubrechen und in das Evin-Gefäng­nis in Teheran zurück­zukehren. Grund dafür war, dass die Staat­san­waltschaft sich trotz ein­er entsprechen­den ärztlichen Empfehlung geweigert hat­te, seine Haf­tent­las­sung aus medi­zinis­chen Grün­den zu ver­längern. Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed lei­det an schw­er­wiegen­den gesund­heitlichen Prob­le­men und ist aus Protest gegen seine Ver­legung ins Gefäng­nis in den Hunger­streik getreten.

Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed set­zt sich für Kinder­rechte ein und leis­tet derzeit eine fün­fjährige Haft­strafe ab, zu der er in Zusam­men­hang mit seinem friedlichen Aktivis­mus verurteilt wurde. Seit dem 11. Juli ver­weigert er die Nahrungsauf­nahme, weil die Behör­den sich weigern, seine Haf­tent­las­sung aus medi­zinis­chen Grün­den zu ver­längern, obwohl eine entsprechende ärztliche Empfehlung vor­liegt. Er hat erk­lärt, dass er auch die Wasser­auf­nahme ver­weigern werde, wenn seinem Antrag auf Haf­tent­las­sung bis zum 16. Juli nicht stattgegeben wird. Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed lei­det an ern­sthaften gesund­heitlichen Prob­le­men, unter anderem an ein­er schw­er­wiegen­den Sko­liose (Wirbel­säu­len­verkrüm­mung), an rheuma­toi­der Arthri­tis (chro­nis­che, fortschre­i­t­ende Krankheit, die zu Schmerzen, Schwellun­gen und Steifheit in den Gelenken führt) und an Herzprob­le­men. Am 14. März 2016 gewährte man ihm nach einem 19-tägi­gen Hunger­streik eine dre­itägige Ent­las­sung aus medi­zinis­chen Grün­den. Die Staat­san­waltschaft weigerte sich jedoch nach Ablauf dieser drei Tage, die Haf­tent­las­sung zu ver­längern, obwohl Gefäng­nisärzte bestätigt haben, dass er die Behand­lung, die er benötigt, nicht im Gefäng­nis erhal­ten kann.

Über mehrere Monate wider­set­zte sich Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed dem Druck, wieder ins Gefäng­nis zu müssen, da er zeitweise sta­tionär behan­delt wer­den musste und fachärztliche Betreu­ung benötigte. Am 28. Juni durch­sucht­en die Behör­den sein Haus, als er ger­ade nicht da war, und stell­ten es anschließend rund um die Uhr unter Überwachung, um ihn so abfan­gen und ins Gefäng­nis zurück brin­gen zu kön­nen. Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed wurde jedoch gewarnt und tauchte zehn Tage lang unter, um danach aus der Prax­is seines Arztes ein spezielles Stützmieder abzu­holen, das er bestellt hat­te. Außer­dem besorgte er seine ärztlichen Bescheini­gun­gen, die bele­gen, dass er ein­mal wöchentlich eine Injek­tion erhal­ten muss. Am 11. Juli ging er zur Staat­san­waltschaft des Evin-Gefäng­niss­es und stellte sich. Er wurde sofort festgenom­men und inhaftiert. Seit­dem befind­et sich Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed im Hunger­streik. Er hat beantragt, sein Stützmieder mit ins Gefäng­nis nehmen zu dür­fen. Amnesty Inter­na­tion­al vor­liegen­den Infor­ma­tio­nen zufolge gaben die Staat­san­waltschaft und die Kranken­abteilung des Evin-Gefäng­niss­es diesem Antrag nicht statt, er kon­nte es dann aber trotz­dem mit­nehmen, nach­dem er einen weit­eren Antrag bei der Auf­sichts­be­hörde des Gefäng­niss­es gestellt hat­te. Die Staat­san­waltschaft des Evin-Gefäng­niss­es hat­te Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed zuvor gesagt, dass die Sar­rol­lah-Ein­heit der Rev­o­lu­tion­s­gar­den seine Freilas­sung und die Ver­längerung sein­er Ent­las­sung aus medi­zinis­chen Grün­den block­ieren würde.

SCHREIBEN SIE BITTE

LUFTPOSTBRIEFE, E‑MAILS UND FAXE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

  • Bitte sor­gen Sie dafür, dass Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed sofort und bedin­gungs­los freige­lassen wird, da er ein gewalt­los­er poli­tis­ch­er Gefan­gener ist, der sich nur in Haft befind­et, weil er friedlich seine Rechte auf Meinungs‑, Ver­samm­lungs- und Vere­ini­gungs­frei­heit wahrgenom­men hat.
  • Bitte stellen Sie sich­er, dass er bis zu sein­er Freilas­sung Zugang zu angemessen­er medi­zinis­ch­er Ver­sorgung außer­halb des Gefäng­niss­es und zu qual­i­fiziertem medi­zinis­chen Per­son­al erhält, das entsprechend der Medi­zinethik arbeit­et und dementsprechend auch die Grund­sätze der Ver­traulichkeit, der Autonomie und der Ein­willi­gung nach Aufk­lärung beachtet.
  • Bitte sor­gen Sie zudem dafür, dass Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed nicht für seinen Hunger­streik bestraft wird.

APPELLE AN

(bitte schick­en Sie ihre Appelle nur über die Botschaft)
RELIGIONSFÜHRER
Aya­tol­lah Sayed ‘Ali Khamenei
(Anrede: Your Excel­len­cy / Exzellenz)
ÜBER
BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Her­rn Ali Majedi
Pod­biel­skiallee 65–67
14195 Berlin
Fax: 030‑8435 3535
E‑Mail: info@iranbotschaft.de

GENERALSTAATSANWALT
Abbas Ja’­fari Dolat Abadi
(Anrede: Your Excel­len­cy / Exzellenz)
ÜBER
BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Her­rn Ali Majedi
Pod­biel­skiallee 65–67
14195 Berlin
Fax: 030‑8435 3535
E‑Mail: info@iranbotschaft.de

KOPIEN AN
GESUNDHEITSMINISTER
Seyyed Has­san Ghaz­izadeh Hashemi
ÜBER
BOTSCHAFT DER ISLAMISCHEN REPUBLIK IRAN
S. E. Her­rn Ali Majedi
Pod­biel­skiallee 65–67
14195 Berlin
Fax: 030‑8435 3535
E‑Mail: info@iranbotschaft.de

Bitte schreiben Sie Ihre Appelle möglichst sofort. Schreiben Sie in gutem Per­sisch, Ara­bisch, Englisch, Franzö­sisch, Spanisch oder auf Deutsch. Da Infor­ma­tio­nen in Urgent Actions schnell an Aktu­al­ität ver­lieren kön­nen, bit­ten wir Sie, nach dem 26. August 2016 keine Appelle mehr zu verschicken.

HINTERGRUNDINFORMATIONEN

Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed wurde am 15. Okto­ber 2014 bei sich zuhause in Teheran von Ange­höri­gen der Rev­o­lu­tion­s­gar­den festgenom­men. Die Män­ner durch­sucht­en sein Haus und kon­fiszierten eine Rei­he per­sön­lich­er Gegen­stände, ohne einen Haft­be­fehl oder einen Durch­suchungs­beschluss vorzule­gen. Er wurde in den Trakt 2A des Evin-Gefäng­niss­es gebracht, wo er drei Monate fest­ge­hal­ten wurde, davon 18 Tage ohne Kon­takt zur Außen­welt. Er hat­te in dieser Zeit keinen Zugang zu einem Rechts­bei­s­tand, obwohl er mehrfach ver­hört wurde. Eige­nen Angaben zufolge hiel­ten die Behör­den ihn 32 Tage in ein­er Zelle mit einem psy­chisch kranken Gefan­genen fest, um so Druck auf ihn auszuüben. Während sein­er Ver­höre wurde er gezwun­gen, mit ver­bun­de­nen Augen in Rich­tung Wand auf einem Stuhl zu sitzen.

Das Ver­fahren gegen Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed, das im März 2015 vor einem Rev­o­lu­tion­s­gericht stattge­fun­den hat, war extrem kurz, und er hat seinen Rechts­bei­s­tand zum ersten Mal während der Anhörung getrof­fen. Das Gericht sprach ihn der “Belei­di­gung des Reli­gions­führers” und “staats­ge­fährden­der Ver­samm­lung und Kon­spir­a­tion” schuldig und verurteilte ihn zu fünf Jahren Haft. Zu den Aktiv­itäten, die in der Urteilss­chrift als Beweise für “Hand­lun­gen gegen die nationale Sicher­heit” aufge­führt sind, gehören das “Organ­isieren von Tre­f­fen und Ver­samm­lun­gen mit neun anderen Per­so­n­en unter dem Vor­wand, sich für die Rechte arbei­t­en­der Kinder einzuset­zen, die tat­säch­lich darauf abziel­ten, gegen ergan­gene gerichtliche Urteile vorzuge­hen und wegen Aufwiegelung inhaftierte Per­so­n­en und die Fam­i­lien von Per­so­n­en zu vertei­di­gen, die bei der Aufwiegelung von 2009 [ein Begriff, der von den iranis­chen Behör­den für die Proteste nach den Wahlen 2009 ver­wen­det wird] ums Leben gekom­men sind”, “Tre­f­fen mit den Fam­i­lien der getöteten Per­so­n­en und Beteili­gung an der Koor­di­na­tion von Aktiv­itäten gegen die heilige Ord­nung der Islamis­chen Repub­lik”, “Teil­nahme an ille­galen Ver­samm­lun­gen vor dem Gebäude der UN in Teheran und Besuche mit mehreren Per­so­n­en bei der Mut­ter des ver­stor­be­nen Sat­tar Beheshi, der wegen Aufwiegelung inhaftiert wor­den war” [Sat­tar Beheshti war ein iranis­ch­er Blog­ger, der im Okto­ber 2012 in Haft starb, nach­dem er Bericht­en zufolge von der Polizei für Inter­netkrim­i­nal­ität gefoltert und ander­weit­ig mis­shan­delt wor­den war]. Des Weit­eren wur­den in der Urteilss­chrift fol­gende Punk­te aufge­lis­tet: “Teil­nahme an Ver­samm­lun­gen vor dem Evin-Gefäng­nis und dem Geheim­di­en­st­min­is­teri­um, bei denen die Freilas­sung von wegen Aufwiegelung Inhaftierten wie Narges Moham­ma­di gefordert wurde”, “Veröf­fentlichung von Zeich­nun­gen, belei­di­gen­den Bildern und Mate­ri­alien, mit denen die Aufwiegelung von 2009 unter­stützt wur­den und die sich gegen die erleuch­t­ende Reli­gion des Islam, die heilige Ord­nung der Islamis­chen Repub­lik und den verehrten Ober­sten Reli­gions­führer richteten” und “Aufrufen zum Umsturz der heili­gen Ord­nung der Islamis­chen Repub­lik in Face­book-Posts und Belei­di­gung des Ober­sten Reli­gions­führers durch die Zuord­nung falsch­er Aus­sagen wie ‚Ihr sollt euch ver­mehren und wir wer­den Gefäng­nisse erbauen, Krane kaufen und Gal­gen aufstellen’ ”.

Der Iran ist Ver­tragsstaat des Pak­tes über wirtschaftliche, soziale und kul­turelle Rechte und damit rechtlich verpflichtet, “das Recht eines jeden auf das für ihn erre­ich­bare Höch­st­maß an kör­per­lich­er und geistiger Gesund­heit” zu respek­tieren, zu schützen und zu beacht­en. Regel 24 der UN-Min­dest­grund­sätze für die Behand­lung der Gefan­genen besagt: “Die gesund­heitliche Ver­sorgung von Gefan­genen ist Auf­gabe des Staates.” Zudem heißt es in Regel 24: “Gefan­gene sollen den gle­ichen Stan­dard der Gesund­heitsver­sorgung erhal­ten, der in der Gesellschaft ver­füg­bar ist” und “ohne Diskri­m­inierung” Zugang zu Gesund­heits­di­en­sten haben. In den Grund­sätzen heißt es außer­dem, dass Gefan­gene, die fachärztliche Behand­lung benöti­gen, in ein spezial­isierte Vol­lzug­sein­rich­tung oder öffentliche Kranken­häuser ver­legt wer­den müssen, wenn sie im Gefäng­nis nicht entsprechend behan­delt wer­den kön­nen (Regel 27). Wenn die Ver­weigerung ein­er medi­zinis­chen Behand­lung große Schmerzen oder Leid für den betr­e­f­fend­en Gefan­genen zur Folge hat und diese Ver­weigerung wil­lentlich als Strafe, zur Ein­schüchterung oder zur Erpres­sung von “Geständ­nis­sen” erfol­gt, stellt sie Folter und somit eine Ver­let­zung von Artikel 7 des Inter­na­tionalen Pak­tes über bürg­er­liche und poli­tis­che Rechte (IPbpR) dar. Der Iran gehört zu den Ver­tragsstaat­en des IPbpR.

Para­graf 502 der neuen Straf­prozes­sor­d­nung, die im Juni 2015 in Kraft trat, schreibt vor, dass bei ein­er verurteil­ten Per­son, die an ein­er physis­chen oder psy­chis­chen Krankheit lei­det und bei der die Voll­streck­ung der Strafe zu ein­er Ver­schlechterung der Erkrankung oder ein­er Verzögerung des Gene­sung­sprozess­es führen würde, der für die Überwachung der Voll­streck­ung der Strafe zuständi­ge Richter nach Kon­sul­ta­tion mit der Organ­i­sa­tion für rechtsmedi­zinis­che Fra­gen die Voll­streck­ung der Strafe bis zur Gene­sung aus­set­zen kann. Gemäß der Straf­prozes­sor­d­nung obliegt es zudem dem Richter, der über die Voll­streck­ung der Strafe entschei­det, festzustellen, ob die verurteilte Per­son so krank ist, dass sie nicht in der Lage ist, die Strafe anzutreten. Er kann dann den Fall an das ursprüngliche Gericht zurück­zu­ver­weisen, damit dieses ein alter­na­tives angemessenes Straf­maß fest­set­zen kann.

PLEASE WRITE IMMEDIATELY

  • Call­ing on the Iran­ian author­i­ties to release Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed imme­di­ate­ly and uncon­di­tion­al­ly as he is a pris­on­er of con­science held sole­ly for the peace­ful exer­cise of his rights to free­dom of expres­sion, asso­ci­a­tion and assembly.
  • Urg­ing them to ensure that, pend­ing his release, he is pro­vid­ed with ade­quate health care out­side prison, and has ongo­ing access to a qual­i­fied health pro­fes­sion­al to pro­vide health care in com­pli­ance with med­ical ethics, includ­ing the prin­ci­ples of con­fi­den­tial­i­ty, auton­o­my, and informed consent.
  • Urg­ing that the author­i­ties refrain from pun­ish­ing Moham­mad Saeed Hos­sein­zadeh Mova­hed for going on hunger strike.

http://www.amnesty.de/urgent-action/ua-056‑2016‑1/keine-angemessen-medizinische-versorgung

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Zwei Medical Actions und zwei Online-Petitionen

Liebe Fre­undin­nen und Fre­unde des Aktion­snet­zes Heilberufe,

wir möcht­en euch zwei Fälle ans Herz leg­en und freuen uns, wenn ihr die Appellschreiben bis zum 15. Dezem­ber 2015 versenden.

Die bei­den angolanis­chen Men­schen­recht­sak­tivis­ten Arão Bula Tem­po und José Mar­cos Mavun­go wur­den auf­grund ihres Engage­ments bei ein­er friedlichen Protes­tak­tion in der Prov­inz Cabin­da festgenom­men und wegen Tat­en gegen die Sicher­heit des Staates Ango­la angeklagt. José Mar­cos Mavun­go befind­et sich immer noch in Haft. Arão Bula Tem­po benötigt eine unab­hängige medi­zinis­che Behand­lung, die er in Cabin­da nicht mehr bekom­men kann. 

Israa Al-Taweel wurde am 25. Jan­u­ar 2014, bei ein­er Demon­stra­tion anlässlich des drit­ten Jahrestages der Auf­stände in Ägypten im Jan­u­ar 2011, von ägyp­tis­chen Sicher­heit­skräften in den unteren Rück­en­bere­ich geschossen. Sie befind­et sich nun bere­its seit 155 Tagen in Haft. Im Gefäng­nis wir ihr die nötige Phys­io­ther­a­pie wegen Läh­mungser­schei­n­un­gen in den Beinen nicht gestattet.
Außer­dem erre­ichte uns eine Nachricht der Amnesty-Kogruppe für indi­gene Völk­er, die auf ihrer Web­site eine Peti­tion der Amnistía Inter­na­cional Perú bewer­ben. Diese Peti­tion soll bis zum 5. Dezem­ber unter­schrieben wer­den. Es han­delt sich um die Zwangsster­il­i­sa­tion viel­er indi­gen­er Frauen, gegen die sich das Aktion­snetz schon im Jahr 2014 mit ein­er Appel­lak­tion engagiert hatte.

Die zweite Peti­tion, die wir euch nahe brin­gen möcht­en, ist die Stop­Folter-Kam­pagne, die kür­zlich um den Punkt “Angemessene Gesund­heitsver­sorgung für trau­ma­tisierte Flüchtlinge!” ergänzt wurde.

Mit besten Grüßen 
Euer Aktion­snetz

 

Ägypten Brief 1

Ägypten Brief 2

Ango­la Brief 1

Ango­la Brief 2

Ango­la Brief 3

Hin­ter­grund­in­fos

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Aktion: Haft bei Schwangerschaft in El Salvador

Hal­lo liebe Leser*innen,

wir möcht­en euch über eine aktuelle Sol­i­dar­ität­sak­tion aus El Sal­vador informieren (Peti­tion und Briefschreiben).

Die englis­che Seite kön­nt ihr hier inklu­sive ONLINE PETITION zum Unterze­ich­nen finden:

https://www.amnesty.org/en/get-involved/take-action/solidarity-women-imprisoned-el-salvador/

In El Sal­vador kön­nen Frauen, die eine Fehl- oder Tot­ge­burt erlei­den, der Abtrei­bung oder des Mordes beschuldigt wer­den und so jahrzehn­te­lang ins Gefäng­nis kom­men. Viele erhal­ten Haft­strafen von mehr als 30 Jahren.
Das totale Abtrei­bungsver­bot in El Sal­vador bedeutet, dass Abtrei­bungselb­st dann ein Ver­brechen ist, wenn das Leben der Frau in Gefahr ist, die Schwanger­schaft aus ein­er Verge­wal­ti­gung oder Inzest her­vorg­ing oder der Fötus nicht lebens­fähig ist. Dies schaffte eine Atmo­sphäre des Gen­er­alver­dachts und führte zu hun­derten Verhaftungen.
Unter­stützen auch Sie die inhaftierten Frauen in El Salvador!
Zeigen Sie Sol­i­dar­ität mit den Frauen, die auf­grund von
Schwanger­schaft­skom­p­lika­tio­nen in Gefäng­nis­sen lan­de­ten, und
fordern Sie deren umge­hende Freilassung.
Wenn Sie an dieser Aktion teil­nehmen, wird Amnesty International
Ihren Namen auf einen bun­ten Schlüs­se­lan­hänger druck­en. Alle
Schlüs­sel wer­den an ein­er Skulp­tur befes­tigt, die unsere Forderung
nach der Freilas­sung der Frauen verkörpert.
Wir wer­den die Fotos der Skulp­tur mit Ihren Sol­i­dar­itätss­chlüs­seln an die inhaftierten Frauen schick­en, damit sie wis­sen, dass sie nicht alleine und vergessen sind. Das gesamte Kunst­werk wird dem
sal­vado­ri­an­is­chen Min­is­ter für Jus­tiz und Öffentliche Sicherheit
übergeben, wenn wir ihn auf­fordern, die Frauen freizulassen.

Hier seht ihr die Infor­ma­tion­s­seite der deutschen Gruppe für El Sal­vador: http://www.ai-el-salvador.de/aktuelle-aktionen.html

Und hier die Infor­ma­tion zur Aktion:

http://www.ai-el-salvador.de/files/ai_el_salvador/PDFs/El-Salvador-Solidaritaetsaktion-15–09.pdf

Euer Amnesty-Aktion­snetz Heilberufe

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