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Über Asyl­fra­gen.

Nicht einmal im Krankenhaus vor Abschiebung sicher. Ordnungsrechtliche Maßnahmen dürfen Patienten nicht schädigen

Hier kön­nen Sie den Artikel “Nicht ein­mal im Kranken­haus vor Abschiebung sich­er. Ord­nungsrechtliche Maß­nah­men dür­fen Patien­ten nicht schädi­gen” von Ilany Kogan aus dem Jahr 2005 herunterladen:

2005–07heckl_nicht_einmal_im_krankenhaus_vor_abschiebung_sicher
Sie kön­nen den Text auch hier lesen:

Haben nicht ein­mal mehr kranke Men­schen in Kranken­häusern Schutz vor staatlich­er Gewalt?“
fra­gen sich schock­iert die Mitar­beit­er und Mitar­bei­t­erin­nen des Cafés Exil, Anlauf­stelle für Flüchtlinge und Migranten in Ham­burg. Was war geschehen? Dav­ed M. ein 22-jähriger afghanis­ch­er Flüchtling, der zusam­men mit seinem Anwalt ger­ade einen Asyl­fol­geantrag gestellt hat­te, wurde nur wenig später auf Anweisung der Aus­län­der­be­hörde vor deren Ein­gang festgenom­men und kam in Abschiebe­haft. Dav­ed M. brach zusam­men und musste in die psy­chi­a­trische Abteilung des All­ge­meinkranken­haus Har­burg ein­geliefert wer­den. Die Ärzte diag­nos­tizierten akute Suizidgefahr.
Aber selb­st im Kranken­haus ließ man ihn nicht in ruhe. Mehrmals drang die Polizei in sein Zim­mer ein, nur „um zu guck­en, ob der Mann noch da ist“, wurde vom Sprech­er der Behörde Nor­bert Smekal abgewiegelt (taz 26.5.2005). für die Beurteilung dieses Vorge­hens spielt es keine Rolle, ob die polizeilichen Aktio­nen mit der Ver­hin­derung eines ille­galen Aufen­thaltes oder der Ein­leitung eine Abschiebung begrün­det wer­den. Dav­ed M. erlebte das Ein­drin­gen als unmit­tel­bare Bedro­hung, fürchtet eine sofor­tige Fes­t­nahme und reagierte mit totaler Verängs­ti­gung. Erst auf die Erk­lärung eines Arztes, eine Ent­las­sung des Patien­ten nicht ver­ant­worten zu kön­nen, ließen die Beamten von ihrem Vorhaben ab.
Auch wenn seien Betreuer nicht genau wis­sen, was Dav­ed in den Zeit­en des Kriegs- und der Tal­iban­herrschaft in Afghanistan alles erlebt hat, so sind sie sich­er, dass er Mord­dro­hun­gen erhal­ten hat und um sein Leben fürchtet, so sehr, dass er sich lieber selb­st das Leben nehmen würde, als nach Afghanistan zurück­zukehren. „Das ist keine ‚fehlgeschla­gene Abschiebung’ nach Innense­n­a­tor Nagel, son­dern das sind die fatal­en Fol­gen de zwangsweisen Abschiebung von Men­schen, deren begrün­dete Äng­ste wed­er von den Behör­den noch von der Poli­tik ernst
genom­men werden.

 

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Krankheit als Sicherheitsrisiko Zur medizinischen und psychosozialen Versorgung von Flüchtlingen und Migranten ohne Papiere

Hier kön­nen Sie den Artikel “Krankheit als Sicher­heit­srisiko Zur medi­zinis­chen und psy­chosozialen Ver­sorgung von Flüchtlin­gen und Migranten ohne Papiere” von Dr. Ulrike Heckl aus dem Jahr 2004 herunterladen:

2004 ver­sorgung men­schen ohne papiere krankheit_als_sicherheitsrisiko-heckl

Den Beginn des Texts kön­nen Sie hier lesen:

Ille­gal­ität ist nichts Spek­takuläres, taucht sel­ten in den Schlagzeilen auf und hin­ter­lässt öffentlich keine Spuren. Die Schätzun­gen schwanken zwis­chen 100.000 und 1,5 Mil­lion „heim­lich­er Migranten“ oder “Papier­los­er“ in Deutsch­land (Berlin­er Ärzte 2002, Bühring 2001, Beis­bart 2003). Genaue Zahlen gibt es nicht und die Angaben sind gefärbt, je nach­dem, ob durch das The­ma Bedro­hung erzeugt oder die Bedeu­tung herun­terge­spielt wer­den soll. Als wesentliche Quellen dienen die Berichte des Bun­des­gren­zschutzes (BGS) über die Auf­griffe an den Gren­zen und die polizeiliche Krim­i­nal­sta­tis­tik (PKS) zur ille­galen Beschäf­ti­gung und Fälschung von Ein­reise — und Aufenthaltsdokumenten.
Die Beze­ich­nung „Ille­gale“ wird von Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen abgelehnt, da sie diese het­ero­gene Gruppe der Men­schen ohne gülti­gen Aufen­thaltssta­tus pauschal krim­i­nal­isiert. Viele von ihnen sind auf­grund restrik­tiv­er Ausle­gung der Aus­län­derge­set­ze „ille­gal­isiert“ wor­den. Ein Leben ohne legalen Sta­tus kann durch sehr unter­schiedliche Fak­toren bes­timmt sein. So set­zt sich die Gruppe der Men­schen, die ohne gülti­gen Aufen­thaltssta­tus in der BRD leben, zusam­men aus:
• abgelehn­ten Asyl­be­wer­bern, die aus Angst vor ein­er Abschiebung unter­ge­taucht sind.
• Fam­i­lien­age­höri­gen, „legal“ in Deutsch­land Leben­der, die ohne Genehmi­gung nachge­zo­gen sind
• mit Touris­ten­visa Ein­gereis­ten, die hier geblieben sind
• Bürg­erkriegs­flüchtlin­gen aus dem ehe­ma­li­gen Jugoslaw­ien und nicht gemeldete Arbeit­skräften ander­er Nation­al­itäten, die auf dem Bau, in der Gas­tronomie oder in pri­vat­en Haushal­ten arbeit­en (Pen­delmi­granten)
• Opfern von Zwang­spros­ti­tu­tion und Menschenhandel
• Stu­den­ten, deren Aufen­thalts­be­wil­li­gung abge­laufen ist und die ohne gülti­gen Aufen­thalt weit­er in Deutsch­land leben
• Staaten­losen und Men­schen mit ungek­lärter Staatsangehörigkeit
Wie groß der Anteil an Flüchtlin­gen unter ihnen ist, lässt sich nicht sagen. Allerd­ings geht aus der epd — Doku­men­ta­tion „Ille­gal in NRW“ her­vor, dass 40% der Men­schen ohne gülti­gen Aufen­thaltssta­tus in Nor­drhein-West­falen zuvor Asyl­suchende waren (epd — Doku­men­ta­tion 2003) und von den 35 „ille­galen“ Gesprächspart­nern, die im Rah­men eines Forschung­spro­jek­tes zur Lebenssi­t­u­a­tion „ille­galer“ Migranten in Leipzig inter­viewt wur­den, waren 12 Flüchtlinge
(Alt 2000).

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Mit Weisheitszahn ist man erwachsen. Fragwürdige Altersbestimmung bei minderjährigen Flüchtlingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

hier kön­nen Sie die Stel­lung­nahme “Mit Weisheit­szahn ist man erwach­sen. Frag­würdi­ge Alters­bes­tim­mung bei min­der­jähri­gen Flüchtlin­gen” von Dr. Ulrike Heckl als Prä­sid­i­ums­beauf­tragte des BDP’s für Men­schen­rechts­fra­gen herunterladen:

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