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Saudi-Arabien: 24-Jährigem droht Lähmung als Strafe

Jeman­den als Strafe für ein Ver­brechen zu läh­men wäre Folter.”: © Armin Kübelbeck

2. April 2013 — Bericht­en zufolge hat ein Gericht in Sau­di-Ara­bi­en ver­fügt, einen jun­gen Mann mit ein­er Läh­mung zu bestrafen. Damit solle ein Ver­brechen gesüh­nt wer­den, das er ange­blich vor 10 Jahren began­gen haben soll. Dieses Urteil ist empörend und darf unter keinen Umstän­den vol­l­zo­gen wer­den, sagte Amnesty International.

> zum Amnesty-Bericht (ext. Link)

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Berichts des Sonderberichterstatters über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Juan E. Mendéz

Das Deutsche Insti­tut für Men­schen­rechte gab am ersten Feb­ru­ar 2013 einen Kom­men­tar und eine Über­set­zung des Berichts des Son­der­bericht­ser­stat­ters über Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe, Juan E. Mendéz, her­aus (UN-Dok. A/HRC/22/53 vom 1. Feb­ru­ar 2013).

Die Veröf­fentlichung des DIM stellen wir euch hier zur Verfügung:

2013-02 mendez report engl

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Mitteilung zu dem Buch “Verratener Eid: Folter, Komplizenschaft medizinischen Personals und der Krieg gegen den Terror” von Steven Miles

Hier kön­nen Sie eine Zusam­men­fas­sung des Buchs “Ver­raten­er Eid: Folter, Kom­plizen­schaft medi­zinis­chen Per­son­als und der Krieg gegen den Ter­ror” von Steven Miles herunterladen:

2008-05 miles_verratener_eid buchbeschreibung

Die Zusam­men­fas­sung kön­nen Sie auch hier lesen:

Ver­raten­er Eid
Steven Miles MD, Arzt und Pro­fes­sor für Medi­zinis­che Ethik beschreibt in seinem Buch “Oath Betrayed:
Tor­ture, Med­ical Com­plic­i­ty, and the War on Ter­ror” — “Ver­raten­er Eid: Folter, Kom­plizen­schaft medi­zinis­chn Per­son­als und der Krieg gegen den Ter­ror” wie Ärzte, Psy­cholo­gen und andere Ange­hörige der Heil­berufe mit den Folter­ern in den US-Mil­itärge­fäng­nis­sen Guan­tanamo, Abu Ghraib und anderen zusam­me­nar­beit­en und ihre speziellen beru­flichen Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en in den Dienst der Folter­prax­is stellen.
Beispiel­haft seien genannt
· Unter­suchung der Gefan­genen im Hin­blick darauf, ob und welche Folter­maß­nah­men an ihnen
vorgenom­men wer­den kön­nen und entsprechende Attestierung
· Anwe­sen­heit bzw. Erre­ich­barkeit des Arztes während der Folterung zur Fest­stel­lung des Zeit­punk­ts der Aus­set­zung der Folter­maß­nah­men und des Zeit­punk­ts ihrer Fortsetzung
· Ver­hal­tenspsy­chol­o­gisch entwick­elte Ver­hör­spläne mit Ein­satz von Demü­ti­gung, Schlaf- Entzug, sex­ueller Erniedri­gung, Gebrauch von Hun­den, Kälte-Expo­si­tion etc.
· Auswer­tung der Kranke­nak­ten der Gefan­genen im Hin­blick auf Dat­en, die spezielle Ansatzpunk­te für Ver­höre unter Anwen­dung von Zwangsmitteln/Folter bieten
· Wegschauen bei Ver­let­zun­gen durch Folter und oft auch Unter­las­sung der medi­zinis­chen Versorgung
· Unter­las­sung der Doku­men­ta­tion von Ver­let­zun­gen durch Folter oder auch nachträgliche Fälschung der Dokumentation
· bei Todes­fällen rou­tinemäßige Ver­weigerung der  Todes­bescheini­gun­gen bei Tod durch Folter und /oder Bescheini­gung natür­lich­er Todesur­sachen, wenn der Tod als Folge der Mis­shand­lun­gen einge­treten war u. a. m.

Als Kon­se­quenz aus diesen Vorgän­gen, die in den genan­nten Gefäng­nis­sen offen­bar zur alltäglichen Rou­tine des dor­ti­gen medi­zinis­chen Per­son­als gehören, regt Prof. Miles an, weltweit gel­tende Richtlin­ien für Ver­hal­ten und Pflicht­en von Ärzten und anderem medi­zinis­chem Per­son­al in jeglich­er Art von
Gefäng­nis­sen zu definieren und Ver­stöße gegen diese Richtlin­ien zu sanktionieren.
Als Entwurf sind diese Vorschläge von Prof. Miles auf Deutsch in der März-Aus­gabe 2008 des Ham­burg­er Ärzteblatts erschienen und wer­den hier wiedergegeben. Sie sollen eine Diskus­sion innerhalb
der Ärzteschaft, der Psy­cholo­gen und ander­er medi­zinis­ch­er Berufe anstoßen.

Steven D. Miles: Ärzte und Folter — Nach­folge­doku­ment der Dekla­ra­tion von Tokio

Mit der “Erk­lärung von Tokio” hat die WMA 1975 Richtlin­ien für Ärzte hin­sichtlich der Folter und ander­er For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung in Verbindung mit Inhaftierung und Gefan­gen­schaft aufgestellt, die einen Meilen­stein in der medi­zinis­chen Ethik darstellen. Ein­deutig wird dort fest­gelegt, dass ein Arzt unter keinen Umstän­den an Folterung oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung teil­nehmen, diese begün­sti­gen oder dulden und dafür auch keine Räum­lichkeit­en, Instru­mente, Stoffe, Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en zur Ver­fü­gung stellen darf. Hinzu kamen 1984 die UN-Antifolterkon­ven­tion, und 1988 die “Grund­sätze der Vere­in­ten Natio­nen zum Schutze aller Per­so­n­en unter jed­er Form von Fes­t­nahme und Inhaftierung vor Folter und anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behandlung”
und eine Erk­lärung der WMA, die die ärztliche Pflicht, Anze­ichen von Folter zu doku­men­tieren, die Ver­ant­wor­tung ärztlich­er Beruf­sor­gan­i­sa­tio­nen fes­tlegt für Unter­suchung und Sanktionierung
von Ärzten, die sich an Folterun­gen beteili­gen und für den drin­gend notwendi­gen Schutz von Ärzten, die sich solch­er Beteili­gung verweigern.
Seit­dem sind poli­tis­che Entwick­lun­gen einge­treten, die für den Inhalt dieser Doku­mente von Bedeu­tung sind. Viele Ärz­teor­gan­i­sa­tio­nen haben in Anbe­tra­cht der Über­griffe an Gefan­genen im “Krieg gegen
den Ter­ror” ihre Beruf­sor­d­nun­gen hin­sichtlich ärztlich­er Mitwirkung bei Ver­hören deut­lich­er gefasst.
Ärzte sind zum Schutz der kör­per­lichen und geisti­gen Gesund­heit von Gefan­genen verpflichtet. Wir haben Zugang zu geheim gehal­te­nen Gefan­genen, die der Überwachung durch Men­scherecht­sor­gan­i­sa­tio­nen ent­zo­gen sind. Wir haben das Fach­wis­sen, Zeichen von Mis­shand­lun­gen zu erken­nen, auch
wenn wir nicht Zeu­gen solch­er Mis­shand­lun­gen waren oder wenn der Gefan­gene schweigt. Deshalb sind wir zum Kampf gegen die Folter verpflichtet.
Es ist daher an der Zeit, die ver­schiede­nen über unter­schiedliche Men­schen­rechts­doku­mente ver­streuten Inhalte zusam­men­z­u­fassen und ein umfassendes Nach­folge­doku­ment der Dekla­ra­tion von Tokio
zu entwick­eln, das die Gefäng­nisärzte in den Mit­telpunkt der Aufmerk­samkeit stellt und für das nach­fol­gend ein Entwurf skizziert und zur Diskus­sion gestellt wird:
Ethis­che Grund­sätze für Ärzte, die Gefan­gene betreuen, die der Gefahr der Folter und ander­er For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung aus­ge­set­zt sind. Ärzte und Ver­hörssi­t­u­a­tio­nen, Strafe und Gefäng­nis­be­din­gun­gen, die der Folter und Mis­shand­lung gle­ichzuset­zen sind:
Es ist eine grober Ver­stoß gegen die medi­zinis­chen Ethik und gegen inter­na­tionale Kon­ven­tio­nen, wenn Ärzte Folter oder andere grausame, unmen­schliche oder entwürdi­gende For­men von Behand­lung oder Bestra­fung unter­stützen, diese stillschweigend dulden, direkt oder indi­rekt, offen oder verdeckt, aktiv oder pas­siv daran teilnehmen.
Ein Arzt darf keine Räum­lichkeit­en, Instru­mente, Stoffe oder Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en zur Ver­fü­gung stellen um Folter oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung zu fördern.
Ein Arzt darf nicht die Tauglichkeit von Gefan­genen oder Inhaftierten zu Ver­hör oder Strafe, die ihre kör­per­liche oder seel­is­che Gesund­heit nachteilig bee­in­flussen oder schädi­gen kön­nen, bescheinigen.
Der Arzt darf nicht während eines Ver­hörs anwe­send sein, in dessen Ver­lauf Folterung oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Ver­fahren durchge­führt oder ange­dro­ht werden.
Ein Arzt darf einem Gefan­genen eine Behand­lung nicht voren­thal­ten oder mit Voren­thal­tung dro­hen für den Fall, dass dieser bei einem Ver­hör oder bei Gefäng­nis­reg­u­lar­ien nicht mitwirkt.
Ein Arzt darf nicht dazu beitra­gen, die Fähigkeit des Opfers zu min­dern, sich der Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung zu widersetzen.
Ein Arzt darf sich nicht daran beteili­gen, Folter, Ver­höre unter Zwangsmß­nah­men und anderen Maß­nah­men, die die kör­per­liche oder geistige Gesund­heit eines Gefan­genen beein­trächti­gen, zu überwachen und zu modifizieren.
Ein Arzt, der bei ein­er dieser Sit­u­a­tio­nen mitwirkt, ist Mit­täter bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestrafung.

Kranke­nak­ten und Dokumentation:
Ein Arzt muss Kla­gen von Gefan­genen über Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung dokumentieren.
Ein Arzt muss Symp­tome von Folter und Mis­shand­lung dokumentieren.
Ein Arzt, der bei einem Gefan­genen eine Autop­sie durch­führt oder eine Todes­bescheini­gung ausstellt, muss diese Pflicht­en nach nationalen und inter­na­tionalen Geset­zen und unter Beach­tung all­ge­mein akzep­tiert­er medi­zinis­ch­er Stan­dards erfüllen.
Ein Arzt, der es unter­lässt, voll­ständi­ge und genaue klin­is­che und post­mor­tale Aufze­ich­nun­gen anzufer­ti­gen, kann sich der Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung schuldig machen.

Mel­dung von Folter oder anderen For­men grausamer,  unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestrafung:

Ein Arzt muss jeden Ver­dacht auf Folter oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdigender
Behand­lung oder Bestra­fung anzeigen.

Ein Arzt muss den Ver­dacht der Mit­täter­schaft von Ärzten und anderem medi­zinis­chem Per­son­al bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung anzeigen.Solche Anzeigen müssen, wo es möglich ist, an die Gefäng­nis- oder Regierungs­be­hör­den gehen. Wo dies nicht möglich ist soll­ten sie an Ärz­teor­gan­i­sa­tio­nen, Ärztekam­mern oder an  Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen weit­ergeleit­et werden.

Ein Arzt, der solche Mel­dun­gen unter­lässt, kann sich der Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung schuldig machen.

Unter­suchun­gen und Sank­tio­nen gegen Ärzte

Zulas­sung­sor­gane zur ärztlichen Tätigkeit soll­ten unverzüglich Mel­dun­gen über ärztliche Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung von Gefan­genen untersuchen.

Zulas­sung­sor­gane soll­ten angemessene Sank­tio­nen ver­hän­gen, falls sich solche Behaup­tun­gen als zutr­e­f­fend herausstellen.

Zulas­sung­sor­gane soll­ten glaub­hafte Behaup­tun­gen über straf­bares Fehlver­hal­ten an die zuständi­gen staatlichen Stellen zum weit­eren Vorge­hen weiterleiten.

Zulas­sung­sor­gane, die es unter­lassen auf die Mit­täter­schaft von Ärzten bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung angemessen zu reagieren, machen sich selb­st der Mit­täter­schaft an solchen Ver­brechen gegen die Men­schlichkeit schuldig.

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TherapeutInnen, Flüchtlinge und Abschiebung. Zur Funktion und Problematik von Begutachtungen bezüglich Traumatisierung und Reisefähigkeit

Hier kön­nen Sie den Artikel “Ther­a­peutIn­nen, Flüchtlinge und Abschiebung. Zur Funk­tion und Prob­lematik von Begutachtungen
bezüglich Trau­ma­tisierung und Reise­fähigkeit” von Johannes Bas­t­ian, Peter Bop­pel und Diet­mar Schmitz-Bur­chartz aus dem Jahr 2001 herunterladen:

2001 begutach­tung reise­fähigkeit LucasMoel

Dieser Artikel erschien auch in: Zeitschrift für Poli­tis­che Psy­cholo­gie, Jg. 8, 2000, Nr. 4, und Jg. 9, 2001, Nr. 1, S. 397 — 412

Die Zusam­men­fas­sung des Texts kön­nen Sie hier lesen:

Der Beitrag stellt an Fall­beispie­len, Gericht­surteilen und Gutacht­en aus Berlin dar, wie ÄrztIn­nen und Psy­chologIn­nen bei der Begutach­tung der Trau­ma­tisierung und Reise­fähigkeit von Flüchtlin­gen für staatliche Poli­tikvor­gaben und Ver­wal­tungsziele instru­men­tal­isiert und dadurch in schwere pro­fes­sionelle und ethis­che Kon­flik­te gebracht wer­den. Nicht sel­ten resul­tieren Ver­stöße gegen Prinzip­i­en heil­beru­flichen Han­delns. Denn die fach­liche Stel­lung­nahme ist für die Pati­entIn­nen oft die let­zte Hoff­nung, Schutz vor dro­hen­der „Abschiebung“ zu find­en und die Behand­lung fortzuset­zen. Die Berlin­er Aus­län­der­be­hör­den erken­nen jedoch Atteste, die Trau­ma­tisierung oder Reise­un­fähigkeit bescheini­gen, regelmäßig nicht an, diskred­i­tieren sie und geben Stel­lung­nah­men von Amts- oder PolizeiärztIn­nen Vor­rang. Diese sind vielfach mit gravieren­den fach­lichen Män­geln behaftet, die ver­wal­tungs­gerichtlich wie auch durch unab­hängige Gutacht­en und Unter­suchun­gen nachgewiesen sind. Der Beitrag beschreibt die häu­fig­sten Fehler. Man­gel­nde Qual­i­fika­tion und Empathie der Gutach­terIn­nen sowie rigide Behör­den­prax­is kön­nen weitre­ichende Retrau­ma­tisierun­gen bewirken, die den Gesund­heit­szu­s­tand der Pati­entIn­nen nach­haltig ver­schlechtern. Hier­aus ergeben sich Fol­gerun­gen zur Sicherung pro­fes­sioneller Qual­itäts­stan­dards der Begutach­tun­gen, zur Rechtssicher­heit bei der Anerken­nung lege artis erstell­ter Gutacht­en, zur Beendi­gung der gegen­wär­ti­gen Abschiebeprax­is sowie zur Rolle der Fachver­bände in Kon­flik­ten zwis­chen Ver­wal­tungsvor­gaben und Professionsethik.

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Berufsethik in Krisenzeiten. Ärzte und Psychologen unter der Militärdiktatur in Südamerika

Hier kön­nen Sie den Artikel “Beruf­sethik in Krisenzeiten.
Ärzte und Psy­cholo­gen unter der Mil­itärdik­tatur in Südameri­ka” von Hora­cio Riquelme U. aus dem Jahr 2000 herunterladen:

2001 ärzte psy­cholo­gen mil­itärdik­tatur suedameri­ka Riquelme

Dieser Artikel erschien auch in: Zeitschrift für Poli­tis­che Psy­cholo­gie, Jg. 8, 2000, Nr. 4, und Jg. 9, 2001, Nr. 1, S. 361 — 379

Die Zusam­men­fas­sung des Texts kön­nen Sie hier lesen:

Während der Mil­itärdik­taturen in Südameri­ka stand oft die Tätigkeit von Ärzten und Psy­cholo­gen im Kon­flik­t­feld zwis­chen Men­schen­recht­en, beru­flich­er Ethik, insti­tu­tionell-admin­is­tra­tiv­en Repres­sio­nen und staatlichen Erwartun­gen und Sank­tio­nen. Einige Mit­glieder dieser Pro­fes­sio­nen stell­ten ihr fach­lich­es Wis­sen dem Repres­sion­sap­pa­rat zur Ver­fü­gung, andere lehn­ten sich dage­gen auf und sucht­en neue Wege, indi­vidu­ell wie öffentlich gegen Men­schen­rechtsver­brechen vorzuge­hen. Eine quel­len­be­zo­gene und durch Feld­forschung ergänzte Unter­suchung über Hand­lungs­be­din­gun­gen beru­flich­er Ethik unter total­itär­er Herrschaft in Argen­tinien, Chile und Uruguay wurde 1990–1995 durchge­führt. Der Beitrag zeich­net die zen­tralen Aspek­te der Wech­sel­wirkung von beru­flich­er Tätigkeit und Men­schen­recht­en in repres­siv­en Reg­i­men am Beispiel Argen­tiniens, Chiles und Uruguays nach. Die Ver­strick­ung von Ärzten und Psy­cholo­gen in Maß­nah­men der Unter­drück­ung, aber auch der Wahrung ethis­ch­er Werte in Krisen­zeit­en wer­den anhand von Fall­beispie­len dargestellt.

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