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Saudi-Arabien: 24-Jährigem droht Lähmung als Strafe

Jeman­den als Strafe für ein Ver­brechen zu läh­men wäre Folter.”: © Armin Kübelbeck

2. April 2013 — Bericht­en zufolge hat ein Gericht in Sau­di-Ara­bi­en ver­fügt, einen jun­gen Mann mit ein­er Läh­mung zu bestrafen. Damit solle ein Ver­brechen gesüh­nt wer­den, das er ange­blich vor 10 Jahren began­gen haben soll. Dieses Urteil ist empörend und darf unter keinen Umstän­den vol­l­zo­gen wer­den, sagte Amnesty International.

> zum Amnesty-Bericht (ext. Link)

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Berichts des Sonderberichterstatters über Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe, Juan E. Mendéz

Das Deutsche Insti­tut für Men­schen­rechte gab am ersten Feb­ru­ar 2013 einen Kom­men­tar und eine Über­set­zung des Berichts des Son­der­bericht­ser­stat­ters über Folter und andere grausame, unmen­schliche oder erniedri­gende Behand­lung oder Strafe, Juan E. Mendéz, her­aus (UN-Dok. A/HRC/22/53 vom 1. Feb­ru­ar 2013).

Die Veröf­fentlichung des DIM stellen wir euch hier zur Verfügung:

2013-02 mendez report engl

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Mitteilung zu dem Buch “Verratener Eid: Folter, Komplizenschaft medizinischen Personals und der Krieg gegen den Terror” von Steven Miles

Hier kön­nen Sie eine Zusam­men­fas­sung des Buchs “Ver­raten­er Eid: Folter, Kom­plizen­schaft medi­zinis­chen Per­son­als und der Krieg gegen den Ter­ror” von Steven Miles herunterladen:

2008-05 miles_verratener_eid buchbeschreibung

Die Zusam­men­fas­sung kön­nen Sie auch hier lesen:

Ver­raten­er Eid
Steven Miles MD, Arzt und Pro­fes­sor für Medi­zinis­che Ethik beschreibt in seinem Buch “Oath Betrayed:
Tor­ture, Med­ical Com­plic­i­ty, and the War on Ter­ror” — “Ver­raten­er Eid: Folter, Kom­plizen­schaft medi­zinis­chn Per­son­als und der Krieg gegen den Ter­ror” wie Ärzte, Psy­cholo­gen und andere Ange­hörige der Heil­berufe mit den Folter­ern in den US-Mil­itärge­fäng­nis­sen Guan­tanamo, Abu Ghraib und anderen zusam­me­nar­beit­en und ihre speziellen beru­flichen Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en in den Dienst der Folter­prax­is stellen.
Beispiel­haft seien genannt
· Unter­suchung der Gefan­genen im Hin­blick darauf, ob und welche Folter­maß­nah­men an ihnen
vorgenom­men wer­den kön­nen und entsprechende Attestierung
· Anwe­sen­heit bzw. Erre­ich­barkeit des Arztes während der Folterung zur Fest­stel­lung des Zeit­punk­ts der Aus­set­zung der Folter­maß­nah­men und des Zeit­punk­ts ihrer Fortsetzung
· Ver­hal­tenspsy­chol­o­gisch entwick­elte Ver­hör­spläne mit Ein­satz von Demü­ti­gung, Schlaf- Entzug, sex­ueller Erniedri­gung, Gebrauch von Hun­den, Kälte-Expo­si­tion etc.
· Auswer­tung der Kranke­nak­ten der Gefan­genen im Hin­blick auf Dat­en, die spezielle Ansatzpunk­te für Ver­höre unter Anwen­dung von Zwangsmitteln/Folter bieten
· Wegschauen bei Ver­let­zun­gen durch Folter und oft auch Unter­las­sung der medi­zinis­chen Versorgung
· Unter­las­sung der Doku­men­ta­tion von Ver­let­zun­gen durch Folter oder auch nachträgliche Fälschung der Dokumentation
· bei Todes­fällen rou­tinemäßige Ver­weigerung der  Todes­bescheini­gun­gen bei Tod durch Folter und /oder Bescheini­gung natür­lich­er Todesur­sachen, wenn der Tod als Folge der Mis­shand­lun­gen einge­treten war u. a. m.

Als Kon­se­quenz aus diesen Vorgän­gen, die in den genan­nten Gefäng­nis­sen offen­bar zur alltäglichen Rou­tine des dor­ti­gen medi­zinis­chen Per­son­als gehören, regt Prof. Miles an, weltweit gel­tende Richtlin­ien für Ver­hal­ten und Pflicht­en von Ärzten und anderem medi­zinis­chem Per­son­al in jeglich­er Art von
Gefäng­nis­sen zu definieren und Ver­stöße gegen diese Richtlin­ien zu sanktionieren.
Als Entwurf sind diese Vorschläge von Prof. Miles auf Deutsch in der März-Aus­gabe 2008 des Ham­burg­er Ärzteblatts erschienen und wer­den hier wiedergegeben. Sie sollen eine Diskus­sion innerhalb
der Ärzteschaft, der Psy­cholo­gen und ander­er medi­zinis­ch­er Berufe anstoßen.

Steven D. Miles: Ärzte und Folter — Nach­folge­doku­ment der Dekla­ra­tion von Tokio

Mit der “Erk­lärung von Tokio” hat die WMA 1975 Richtlin­ien für Ärzte hin­sichtlich der Folter und ander­er For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung in Verbindung mit Inhaftierung und Gefan­gen­schaft aufgestellt, die einen Meilen­stein in der medi­zinis­chen Ethik darstellen. Ein­deutig wird dort fest­gelegt, dass ein Arzt unter keinen Umstän­den an Folterung oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung teil­nehmen, diese begün­sti­gen oder dulden und dafür auch keine Räum­lichkeit­en, Instru­mente, Stoffe, Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en zur Ver­fü­gung stellen darf. Hinzu kamen 1984 die UN-Antifolterkon­ven­tion, und 1988 die “Grund­sätze der Vere­in­ten Natio­nen zum Schutze aller Per­so­n­en unter jed­er Form von Fes­t­nahme und Inhaftierung vor Folter und anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behandlung”
und eine Erk­lärung der WMA, die die ärztliche Pflicht, Anze­ichen von Folter zu doku­men­tieren, die Ver­ant­wor­tung ärztlich­er Beruf­sor­gan­i­sa­tio­nen fes­tlegt für Unter­suchung und Sanktionierung
von Ärzten, die sich an Folterun­gen beteili­gen und für den drin­gend notwendi­gen Schutz von Ärzten, die sich solch­er Beteili­gung verweigern.
Seit­dem sind poli­tis­che Entwick­lun­gen einge­treten, die für den Inhalt dieser Doku­mente von Bedeu­tung sind. Viele Ärz­teor­gan­i­sa­tio­nen haben in Anbe­tra­cht der Über­griffe an Gefan­genen im “Krieg gegen
den Ter­ror” ihre Beruf­sor­d­nun­gen hin­sichtlich ärztlich­er Mitwirkung bei Ver­hören deut­lich­er gefasst.
Ärzte sind zum Schutz der kör­per­lichen und geisti­gen Gesund­heit von Gefan­genen verpflichtet. Wir haben Zugang zu geheim gehal­te­nen Gefan­genen, die der Überwachung durch Men­scherecht­sor­gan­i­sa­tio­nen ent­zo­gen sind. Wir haben das Fach­wis­sen, Zeichen von Mis­shand­lun­gen zu erken­nen, auch
wenn wir nicht Zeu­gen solch­er Mis­shand­lun­gen waren oder wenn der Gefan­gene schweigt. Deshalb sind wir zum Kampf gegen die Folter verpflichtet.
Es ist daher an der Zeit, die ver­schiede­nen über unter­schiedliche Men­schen­rechts­doku­mente ver­streuten Inhalte zusam­men­z­u­fassen und ein umfassendes Nach­folge­doku­ment der Dekla­ra­tion von Tokio
zu entwick­eln, das die Gefäng­nisärzte in den Mit­telpunkt der Aufmerk­samkeit stellt und für das nach­fol­gend ein Entwurf skizziert und zur Diskus­sion gestellt wird:
Ethis­che Grund­sätze für Ärzte, die Gefan­gene betreuen, die der Gefahr der Folter und ander­er For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung aus­ge­set­zt sind. Ärzte und Ver­hörssi­t­u­a­tio­nen, Strafe und Gefäng­nis­be­din­gun­gen, die der Folter und Mis­shand­lung gle­ichzuset­zen sind:
Es ist eine grober Ver­stoß gegen die medi­zinis­chen Ethik und gegen inter­na­tionale Kon­ven­tio­nen, wenn Ärzte Folter oder andere grausame, unmen­schliche oder entwürdi­gende For­men von Behand­lung oder Bestra­fung unter­stützen, diese stillschweigend dulden, direkt oder indi­rekt, offen oder verdeckt, aktiv oder pas­siv daran teilnehmen.
Ein Arzt darf keine Räum­lichkeit­en, Instru­mente, Stoffe oder Ken­nt­nisse und Fähigkeit­en zur Ver­fü­gung stellen um Folter oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung zu fördern.
Ein Arzt darf nicht die Tauglichkeit von Gefan­genen oder Inhaftierten zu Ver­hör oder Strafe, die ihre kör­per­liche oder seel­is­che Gesund­heit nachteilig bee­in­flussen oder schädi­gen kön­nen, bescheinigen.
Der Arzt darf nicht während eines Ver­hörs anwe­send sein, in dessen Ver­lauf Folterung oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Ver­fahren durchge­führt oder ange­dro­ht werden.
Ein Arzt darf einem Gefan­genen eine Behand­lung nicht voren­thal­ten oder mit Voren­thal­tung dro­hen für den Fall, dass dieser bei einem Ver­hör oder bei Gefäng­nis­reg­u­lar­ien nicht mitwirkt.
Ein Arzt darf nicht dazu beitra­gen, die Fähigkeit des Opfers zu min­dern, sich der Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung zu widersetzen.
Ein Arzt darf sich nicht daran beteili­gen, Folter, Ver­höre unter Zwangsmß­nah­men und anderen Maß­nah­men, die die kör­per­liche oder geistige Gesund­heit eines Gefan­genen beein­trächti­gen, zu überwachen und zu modifizieren.
Ein Arzt, der bei ein­er dieser Sit­u­a­tio­nen mitwirkt, ist Mit­täter bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestrafung.

Kranke­nak­ten und Dokumentation:
Ein Arzt muss Kla­gen von Gefan­genen über Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung dokumentieren.
Ein Arzt muss Symp­tome von Folter und Mis­shand­lung dokumentieren.
Ein Arzt, der bei einem Gefan­genen eine Autop­sie durch­führt oder eine Todes­bescheini­gung ausstellt, muss diese Pflicht­en nach nationalen und inter­na­tionalen Geset­zen und unter Beach­tung all­ge­mein akzep­tiert­er medi­zinis­ch­er Stan­dards erfüllen.
Ein Arzt, der es unter­lässt, voll­ständi­ge und genaue klin­is­che und post­mor­tale Aufze­ich­nun­gen anzufer­ti­gen, kann sich der Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung schuldig machen.

Mel­dung von Folter oder anderen For­men grausamer,  unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestrafung:

Ein Arzt muss jeden Ver­dacht auf Folter oder andere For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdigender
Behand­lung oder Bestra­fung anzeigen.

Ein Arzt muss den Ver­dacht der Mit­täter­schaft von Ärzten und anderem medi­zinis­chem Per­son­al bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung anzeigen.Solche Anzeigen müssen, wo es möglich ist, an die Gefäng­nis- oder Regierungs­be­hör­den gehen. Wo dies nicht möglich ist soll­ten sie an Ärz­teor­gan­i­sa­tio­nen, Ärztekam­mern oder an  Men­schen­recht­sor­gan­i­sa­tio­nen weit­ergeleit­et werden.

Ein Arzt, der solche Mel­dun­gen unter­lässt, kann sich der Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung schuldig machen.

Unter­suchun­gen und Sank­tio­nen gegen Ärzte

Zulas­sung­sor­gane zur ärztlichen Tätigkeit soll­ten unverzüglich Mel­dun­gen über ärztliche Mit­täter­schaft bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung von Gefan­genen untersuchen.

Zulas­sung­sor­gane soll­ten angemessene Sank­tio­nen ver­hän­gen, falls sich solche Behaup­tun­gen als zutr­e­f­fend herausstellen.

Zulas­sung­sor­gane soll­ten glaub­hafte Behaup­tun­gen über straf­bares Fehlver­hal­ten an die zuständi­gen staatlichen Stellen zum weit­eren Vorge­hen weiterleiten.

Zulas­sung­sor­gane, die es unter­lassen auf die Mit­täter­schaft von Ärzten bei Folter oder anderen For­men grausamer, unmen­schlich­er oder entwürdi­gen­der Behand­lung oder Bestra­fung angemessen zu reagieren, machen sich selb­st der Mit­täter­schaft an solchen Ver­brechen gegen die Men­schlichkeit schuldig.

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TherapeutInnen, Flüchtlinge und Abschiebung. Zur Funktion und Problematik von Begutachtungen bezüglich Traumatisierung und Reisefähigkeit

Hier kön­nen Sie den Artikel “Ther­a­peutIn­nen, Flüchtlinge und Abschiebung. Zur Funk­tion und Prob­lematik von Begutachtungen
bezüglich Trau­ma­tisierung und Reise­fähigkeit” von Johannes Bas­t­ian, Peter Bop­pel und Diet­mar Schmitz-Bur­chartz aus dem Jahr 2001 herunterladen:

2001 begutach­tung reise­fähigkeit LucasMoel

Dieser Artikel erschien auch in: Zeitschrift für Poli­tis­che Psy­cholo­gie, Jg. 8, 2000, Nr. 4, und Jg. 9, 2001, Nr. 1, S. 397 — 412

Die Zusam­men­fas­sung des Texts kön­nen Sie hier lesen:

Der Beitrag stellt an Fall­beispie­len, Gericht­surteilen und Gutacht­en aus Berlin dar, wie ÄrztIn­nen und Psy­chologIn­nen bei der Begutach­tung der Trau­ma­tisierung und Reise­fähigkeit von Flüchtlin­gen für staatliche Poli­tikvor­gaben und Ver­wal­tungsziele instru­men­tal­isiert und dadurch in schwere pro­fes­sionelle und ethis­che Kon­flik­te gebracht wer­den. Nicht sel­ten resul­tieren Ver­stöße gegen Prinzip­i­en heil­beru­flichen Han­delns. Denn die fach­liche Stel­lung­nahme ist für die Pati­entIn­nen oft die let­zte Hoff­nung, Schutz vor dro­hen­der „Abschiebung“ zu find­en und die Behand­lung fortzuset­zen. Die Berlin­er Aus­län­der­be­hör­den erken­nen jedoch Atteste, die Trau­ma­tisierung oder Reise­un­fähigkeit bescheini­gen, regelmäßig nicht an, diskred­i­tieren sie und geben Stel­lung­nah­men von Amts- oder PolizeiärztIn­nen Vor­rang. Diese sind vielfach mit gravieren­den fach­lichen Män­geln behaftet, die ver­wal­tungs­gerichtlich wie auch durch unab­hängige Gutacht­en und Unter­suchun­gen nachgewiesen sind. Der Beitrag beschreibt die häu­fig­sten Fehler. Man­gel­nde Qual­i­fika­tion und Empathie der Gutach­terIn­nen sowie rigide Behör­den­prax­is kön­nen weitre­ichende Retrau­ma­tisierun­gen bewirken, die den Gesund­heit­szu­s­tand der Pati­entIn­nen nach­haltig ver­schlechtern. Hier­aus ergeben sich Fol­gerun­gen zur Sicherung pro­fes­sioneller Qual­itäts­stan­dards der Begutach­tun­gen, zur Rechtssicher­heit bei der Anerken­nung lege artis erstell­ter Gutacht­en, zur Beendi­gung der gegen­wär­ti­gen Abschiebeprax­is sowie zur Rolle der Fachver­bände in Kon­flik­ten zwis­chen Ver­wal­tungsvor­gaben und Professionsethik.

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Berufsethik in Krisenzeiten. Ärzte und Psychologen unter der Militärdiktatur in Südamerika

Hier kön­nen Sie den Artikel “Beruf­sethik in Krisenzeiten.
Ärzte und Psy­cholo­gen unter der Mil­itärdik­tatur in Südameri­ka” von Hora­cio Riquelme U. aus dem Jahr 2000 herunterladen:

2001 ärzte psy­cholo­gen mil­itärdik­tatur suedameri­ka Riquelme

Dieser Artikel erschien auch in: Zeitschrift für Poli­tis­che Psy­cholo­gie, Jg. 8, 2000, Nr. 4, und Jg. 9, 2001, Nr. 1, S. 361 — 379

Die Zusam­men­fas­sung des Texts kön­nen Sie hier lesen:

Während der Mil­itärdik­taturen in Südameri­ka stand oft die Tätigkeit von Ärzten und Psy­cholo­gen im Kon­flik­t­feld zwis­chen Men­schen­recht­en, beru­flich­er Ethik, insti­tu­tionell-admin­is­tra­tiv­en Repres­sio­nen und staatlichen Erwartun­gen und Sank­tio­nen. Einige Mit­glieder dieser Pro­fes­sio­nen stell­ten ihr fach­lich­es Wis­sen dem Repres­sion­sap­pa­rat zur Ver­fü­gung, andere lehn­ten sich dage­gen auf und sucht­en neue Wege, indi­vidu­ell wie öffentlich gegen Men­schen­rechtsver­brechen vorzuge­hen. Eine quel­len­be­zo­gene und durch Feld­forschung ergänzte Unter­suchung über Hand­lungs­be­din­gun­gen beru­flich­er Ethik unter total­itär­er Herrschaft in Argen­tinien, Chile und Uruguay wurde 1990–1995 durchge­führt. Der Beitrag zeich­net die zen­tralen Aspek­te der Wech­sel­wirkung von beru­flich­er Tätigkeit und Men­schen­recht­en in repres­siv­en Reg­i­men am Beispiel Argen­tiniens, Chiles und Uruguays nach. Die Ver­strick­ung von Ärzten und Psy­cholo­gen in Maß­nah­men der Unter­drück­ung, aber auch der Wahrung ethis­ch­er Werte in Krisen­zeit­en wer­den anhand von Fall­beispie­len dargestellt.

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Traumatisierte Flüchtlinge und Überlebende von Folter in der Asylgesetzgebung von 1998 — Flüchtlings-Kinder in der Generationenfolge

Hier kön­nen Sie den Artikel “Trau­ma­tisierte Flüchtlinge und Über­lebende von Folter in der Asylge­set­zge­bung von 1998 -
Flüchtlings-Kinder in der Gen­er­a­tio­nen­folge” von Wal­traud Wirt­gen aus dem Jahr 1999 herunterladen:

1999 fluechtlingskinder trau­ma twirtgen

Der Artikel erschien auch in: Zeitschrift für Poli­tis­che Psy­cholo­gie, Jg. 7, 1999, Nr. 1+2, S. 151 — 163

Die Zusam­men­fas­sung kön­nen Sie hier lesen:
Aus der Arbeit des Beratungs- und Behand­lungszen­trums für Flüchtlinge und Folteropfer REFUGIO München wird die Fort­set­zung trau­ma­tisieren­der Prozesse durch die Asyl- und  Aus­län­derge­set­zge­bung dargestellt. Ein legaler Zugang zu Schutz und
Asyl in Deutsch­land ist fak­tisch nicht mehr gegeben: Auf­grund ihrer Sprachlosigkeit (ein Haupt­symp­tom ihrer Trau­mafol­gen) und ihrer in der Sit­u­a­tion i.a. durch sie nicht beweis­baren „staatlichen“ Ver­fol­gung wird der Asy­lantrag der Flüchtlinge i.d.R. bere­its in der Erstan­hörung beim Bun­de­samt für die Anerken­nung aus­ländis­ch­er Flüchtlinge (BAFL) abgelehnt. Fol­gen des fehlen­den Schutzes, ein­er adäquaten
Behand­lung und der ständi­gen Angst vor der dro­hen­den Abschiebung sind Chronifizierung von kör­per­lichen und psy­cho­so­ma­tis­chen Folter­fol­gen, Depres­sio­nen und
Angst­neu­rosen. Als Hauptlei­d­tra­gende geben Flüchtlingskinder ihre trau­ma­tis­chen Erfahrun­gen, die fehlende emo­tionale Zuwen­dung ihrer trau­ma­tisierten Eltern und deren häu­fige psy­chis­che „Ver­steinerung“ an die näch­sten Gen­er­a­tio­nen weit­er. Angeboten
psy­chosozialer Unter­stützung bleibt zumeist nur eine Krisen- und „Feuer­wehr“- Funk­tion; angemessene Hil­fe und Behand­lung sind unter den gegen­wär­ti­gen, gesellschaftlich vorgegebe­nen Rah­menbe­din­gun­gen kaum möglich. Der soziokulturelle,
gesamt­ge­sellschaftliche und gesund­heitliche Schaden im Heimat- wie im „Gast“- land sind unabsehbar.

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Abschiebedrohung — für die Flüchtlinge eine Traumatisierung ohne Ende

Hier kön­nen Sie den Artikel “Abschiebedro­hung — für die Flüchtlinge eine Trau­ma­tisierung ohne Ende” von Dr. Ulrike Heckl aus dem Jahr 1998 herunterladen:

1998 trau­ma und abschiebung_heckl

Lesen Sie auch den Artikel hier:

Seit dem „Asylkom­pro­miss“ von 1993 ist die Zahl der in der Bun­desre­pub­lik um Asyl Suchen­den drastisch gesunken. Die Ein­reise ist nur noch auf dem Landweg ille­gal über Schlep­per möglich. Kom­men Flüchtlinge näm­lich über einen soge­nan­nten sicheren Drittstaat in die BRD, kön­nen die Gren­zschutzbeamte sie sofort und ohne jedes Ver­fahren zurückweisen.
Bei ein­er Ein­reise per Flugzeug gilt die „Flughafen­regelung“. Die Flüchtlinge wer­den bere­its im Tran­sit­bere­ich des Flughafen­gelän­des abge­fan­gen und in ein­er Flüchtling­sun­terkun­ft, genannt
„Trans­fik­tion“, unterge­bracht. „Das erste, was sie begreifen müssen, ist, daß sie nicht in Deutsch­land sind (…). Die Flucht ist keineswegs zu Ende, son­dern höch­stens die touris­tis­che Kom­po­nente“, so der Leit­er des Frank­furter Flughafen­sozial­dien­stes (FR v. 12.1.98) In
einem verkürzten Asylver­fahren — es soll nach drei Wochen been­det sein — wird über ihr Schick­sal entsch­ieden. Diese rechtsstaatlich frag­würdi­gen Ver­fahren enden meist mit ein­er pauschalen Ablehnung des Asy­lantrags und in Kon­se­quenz mit ein­er sofor­ti­gen Abschiebung der Flüchtlinge in einen soge­nan­nten sicheren Drittstaat oder in ihr Herkun­ft­s­land. Fehlen Papiere oder das Herkun­ft­s­land weigert sich, die oder den Betroffene/n zurück­zunehmen, dann kann der Aufen­thalt in diesem umfunk­tion­ierten gefäng­nis­ar­ti­gen Fracht­ge­bäude Wochen
dauern. Dieses Vorge­hen bedeutet, daß die Flüchtlinge auf diese Weise kein richtiges Asylver­fahren erhal­ten und zum anderen die Gefahr ein­er Ket­ten­ab­schiebung beste­ht, daß näm­lich jedes Land sie wieder in das vorherige soge­nan­nte sichere Drit­t­land zurückschickt.
Es find­et so keine Über­prü­fung des Einzelfalls mehr statt und nicht wenige Flüchtlinge lan­den nach ein­er Odyssee am Ende wieder dort, von wo aus sie — oft wegen Folter und Ver­fol­gung — geflo­hen sind.
Die meis­ten Men­schen, die hier um Asyl bit­ten, kom­men aus Bürg­erkriegslän­dern als Einzelper­so­n­en oder mit ihren Fam­i­lien. In den ersten Tagen nach der Ankun­ft find­et ein Erstinterview
beim Bun­de­samt für die Anerken­nung aus­ländis­che Flüchtlinge statt. Von den Flüchtlin­gen wird erwartet, daß sie ihr Ver­fol­gungss­chick­sal detail­liert und wider­spruchs­frei schildern.
Auf­grund jedoch ihrer folter- und traum­abe­d­ingten Schädi­gun­gen sind ein Großteil dieser Per­so­n­en nicht in der Lage, sofort nach ihrer Flucht, zu diesem Zeit­punkt und in diesem Rah­men über ihre Folter­erleb­nisse zu sprechen. Sie sind nicht fähig ihre erlit­te­nen Mißhand­lun­gen ver­fahrens­gerecht adäquat darzule­gen und ihr Asy­lan­liegen vorzubrin­gen Auch Gedächt­nis- und Konzen­tra­tionsstörun­gen im Rah­men eines post­trau­ma­tis­chen Belas­tungssyn­droms oder als Folge von Hirn­ver­let­zun­gen nach Schlä­gen kön­nen ver­hin­dern, daß diese Men­schen präzise Angaben machen kön­nen. Die Anhörung beim Bun­de­samt kann bei den
Über­leben­den von Folter alte Erin­nerun­gen an Ver­höre in ihrem Heimat­land reak­tivieren. In vie­len Fällen ver­bi­etet Scham, erlit­te­nen Mißhand­lun­gen preiszugeben. Direk­te Befra­gun­gen bedeuten immer eine Kon­fronta­tion, da die erlebte erniedri­gende Behand­lung wieder­erlebt wird mit all ihren psy­chis­chen Auswirkun­gen. Um sich vor so ein­er Reizüber­flu­tung zu schützen, reagiert ein großer Teil der Flüchtlinge mit Ver­drän­gung und Ver­mei­dung. Und darüber hin­aus beste­ht zusät­zlich häu­fig auch die Furcht, daß die Aus­sagen dem Geheim­di­enst im Heimat­land zugänglich gemacht wer­den könnten.
Für die Asylver­hand­lung bedeutet eine nicht strin­gente Darstel­lung eines Ver­fol­gungss­chick­sals, daß die Glaub­würdigkeit der betr­e­f­fend­en Per­son infrage gestellt ist — eine nicht mehr
zu kor­rigierende Kon­se­quenz. Nicht sel­ten wird der Asy­lantrag bere­its bei der Erstan­hörung als „unglaub­würdig“ oder „offen­sichtlich unbe­grün­det“ abgelehnt und dem oder der Asylsuchenden
„grobes Ver­schulden“ bezüglich sein­er oder ihrer unge­nauen Darstel­lung ihrer Ver­fol­gungs­geschichte zur Last gelegt.
Die meis­ten Asyl­suchen­den haben keine Vorstel­lung davon, was bei der Erstan­hörung von ihnen erwartet wird, d.h. welche Punk­te in ihrer Ver­fol­gungs­bi­ogra­phie asyl­rel­e­vant sind. .
Speziell viele Flüchtlings­frauen haben vor dem Hin­ter­grund ihrer kul­turellen Herkun­ft nie gel­ernt über sich zu sprechen.
Inzwis­chen weiß man, daß ein detail­liertes Sprechen über Folter­erfahrun­gen und Mißhand­lun­gen und das Zulassen und Äußern der dabei emp­fun­de­nen Gefüh­le maßge­blich von ver­schiede­nen Fak­toren abhängig ist: Neben ein­er angst­freien Atmo­sphäre, aber auch — wie schon oben erwäh­nt — von der Fähigkeit, sich an Einzel­heit­en über­haupt zu erin­nern, von dem
kul­turellen Hin­ter­grund, ins­beson­dere bezüglich Verge­wal­ti­gun­gen und sex­ueller Mißhand­lun­gen; vom Geschlecht der AnhörerIn­nen oder Rich­terIn­nen wie auch der Dolmetscherperson.
Trotz gle­ich­er Nation­al­ität gibt es in vie­len Herkun­ft­slän­dern rival­isierende poli­tis­che Grup­pierun­gen, Fam­i­lien- oder Stammes­fe­hden, die sich neg­a­tiv auf die Aussagebereitschaft
des Flüchtlings auswirken kön­nen. Ganz abge­se­hen davon, kön­nen Über­set­zun­gen immer Unsicher­heit und gegebe­nen­falls Miß­trauen mit sich bringen.
Die Zeit des Wartens während des Asylver­fahrens ist für die meis­ten Asyl­suchen­den zer­mür­bend.  Durch die Folter ist ihr Selb­st­wert­ge­fühl zer­stört. Gefühlss­chwankun­gen mit Depressionen
und Wutaus­brüchen führen zu Kon­flik­ten in den Unterkün­ften. Die Aus­sicht­slosigkeit ihrer Lage weckt wiederum trau­ma­tis­che Erin­nerun­gen. In diesen Sit­u­a­tio­nen kann es zu akuten
reak­tiv­en Psy­cho­sen kom­men und nicht sel­ten auch zu Suizid­ver­suchen. Erst zu diesem Zeit­punkt wird i.d.R. der Kon­takt zu ein­er Beratungsstelle oder einem Behandlungszentrum
geknüpft und im Rah­men der dor­ti­gen geschützten Atmo­sphäre kann es den Betrof­fen gelin­gen, die Folter­erfahrun­gen preiszugeben. Für den Ver­lauf des Asylver­fahrens hat diese „ver­spätete
Mit­teilung“ fatale Fol­gen. Nicht sel­ten wird ihnen vorge­wor­fen, „eine aus­gedachte Geschichte“ kon­stru­iert zu haben. Die in einen Asyl­fol­geantrag einge­bracht­en gutachter­lichen Stel­lung­nah­men seit­ens der Behand­lungszen­tren zu den kör­per­lichen und seel­is­chen Folter­schä­den kon­nten bish­er nur in den sel­tensten Fällen ein pos­i­tives Ergeb­nis mit Asy­lan­erken­nung bewirken.
Bei Unter­stel­lung, daß ein Flüchtling sich ein­er Abschiebung entziehen kön­nte, kann über eine Abschiebe­haft von bis zu 18 Monat­en ver­fügt wer­den. Sie beruht nicht auf einem Delikt
der inhaftierten Per­son, son­dern alleine auf der oben­ge­nan­nten Befürch­tung. Zu dem Reper­toire der Abschiebeprax­is gehören häu­fig zusät­zliche repres­sive Maß­nah­men, wie Knebelungen
oder Fes­selun­gen. Speziell in Abschiebe­haft ist die Suizidge­fahr sehr groß. Die Tat­sache, wie Straf­fäl­lige inhaftiert zu sein, kön­nen die Flüchtlinge psy­chisch nur schw­er verkraften.
Die erneute Unsicher­heit über die eige­nen Zukun­ft und die Angst vor dem, was sie in ihren Herkun­ft­slän­dern bei ein­er Abschiebung erwartet, läßt die Flüchtlin­gen mit Hunger­streik reagieren,
Rasierklin­gen ver­schluck­en, sich aufzuhän­gen oder sich die Pul­sadern aufschneiden.
Seit der Änderung des Asyl­rechts ste­ht für die AnhörerIn­nen die Rekon­struk­tion des Fluchtwegs viel mehr im Vorder­grund als die konkreten Ver­fol­gungs­bi­ogra­phien der AntragstellerInnen.
Die Anhörung erfol­gt unter einem extrem zeitlichen Druck mit ein­er Fokussierung auf die aus Behör­den­sicht entschei­dungsrel­e­van­ten Fra­gen ohne Berück­sich­ti­gung der indi­vidu­ellen psy­chis­chen Sit­u­a­tion der Befragten, d.h. mit wenig Respekt vor der Persönlichkeit
der Flüchtlinge. Ein angemessen­er Umgang mit Folterüber­leben­den kann nicht in einem Ver­wal­tungsakt gewährleis­tet wer­den. Es bedarf der Ver­mit­tlung grundle­gen­der Ken­nt­nisse in Gesprächs­führung, sowie im Umgang mit seel­is­chen Trau­ma­ta und ein­er Sensibilisierung
für indi­rek­te Andeu­tun­gen von Folter und Mißhand­lun­gen. Hier kön­nen Psy­chologIn­nen als kom­pe­tente Bera­terIn­nen für VertreterIn­nen der­jeni­gen Beruf­s­grup­pen, die in einem Asylverfahren
involviert sind, einen ganz wichti­gen Beitrag für einen men­schlicheren und respek­tvolleren Umgang in ein­er ohne­hin schon für die Flüchtlinge retrau­ma­tisieren­den Sit­u­a­tion leisten.

Dr. Ulrike Heckl

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Doctors and torture — factual links and ethical aspects

Hier kön­nen Sie den englis­chen Artikel “Doc­tors and tor­ture — fac­tu­al links and eth­i­cal aspects” von Torsten Lucas herunterladen:

1997-12 doctors_and_torture

Lesen Sie zum Ein­stieg das Abstract:

 

Ärzte haben bezüglich Folter eine Schlüs­sel­rolle. Sie haben beru­flichen Zugang zu den Opfern oder deren Leich­na­men. Ihre Ein­stel­lung und ihr Ver­hal­ten kön­nen entschei­dend sein, für die Behand­lung und Unter­stützung Folterüber­leben­der und die
Durch­set­zung folter­be­zo­gen­er Präven­tion, oder aber für Ver­tuschung, das Deck­en von Folter­ern und die Sta­bil­isierung repres­siv­er Regime. Def­i­n­i­tion, Funk­tion und Fol­gen von Folter, sowie typ­is­che Umstände ihres Auftretens und epidemiologische
Aspek­te wer­den disku­tiert. Symp­tome von Folter, deren unzure­ichende Erken­nung durch Ärzte und ihre diag­nos­tis­che Einord­nung im Rah­men der post­trau­ma­tis­chen Belas­tungsstörung wer­den angesprochen.
Im Mit­telpunkt des Manuskriptes ste­ht die Analyse der fak­tis­chen Zusam­men­hänge zwis­chen Arzt und Folter. Deren gesamtes Spek­trum wird dargestellt und anhand authen­tis­ch­er Beispiele illus­tri­ert. Ärzte kön­nen als Behan­del­nde oder Experten nach
der Folter die Über­leben­den stärken. Medi­zin­er kön­nen aber auch als Behan­dler oder ‘Experten’ während der Folter in Erschei­n­ung treten. Sie kön­nen an Bestra­fun­gen Verurteil­ter teil­nehmen, die der Folter gle­ichkom­men (‘legale Folter’), wie Aus­peitschun­gen, Zwangsam­pu­ta­tio­nen, oder legalen Hin­rich­tun­gen, bis hin zur
Explan­ta­tion von Orga­nen zum Tode verurteil­ter Gefan­gener zu
Trans­plan­ta­tion­szweck­en. Gewis­senhafte Ärzte, die sich trotz Ein­schüchterun­gen weigern, gegen ihre Standesethik zu ver­stoßen, gefährden ihre Kar­riere, ihre Fam­i­lien und sich selb­st. Viele wer­den ver­fol­gt oder inhaftiert und zahlre­iche Ärzte sind Opfer von ‘Ver­schwinden­lassen’ oder poli­tis­chen Mor­den gewor­den. Die Rolle
von Ärzten wird angesichts der fehlen­den Umset­zung existieren­der beruf­sethis­ch­er Dekla­ra­tio­nen disku­tiert. Während Medi­zin­er, die sich in Illi­nois, USA, aktiv an Hin­rich­tun­gen beteili­gen, bar bezahlt und per Gesetz vor den Diszi­pli­na­rauss­chüssen ihrer Beruf­s­gruppe geschützt wer­den, set­zen sich nur wenige medizinische
Berufsver­bände entschlossen für ver­fol­gte Kol­le­gen ein, die drin­gend die Unter­stützung benöti­gen, die ihnen in der Erk­lärung von Tokio seit­ens des Weltärztebun­des zugesichert wurde. Um ihre Glaub­würdigkeit zu wahren, muß die Ärzteschaft entschlossen­er gegen Medi­zin­er vorge­hen, die sich an Über­grif­f­en beteiligen,
während ehren­hafte und mutige Kol­le­gen, wenn stille Diplo­matie scheit­ert, durch die Mobil­isierung weltweit­er Öffentlichkeit geschützt wer­den müssen.

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Doctors and Torture — factual links and ethical aspects

Dies ist ein englis­ch­er Artikel von Torsten Lucas über die Beziehun­gen von Ärzten zu Folter und die ethis­chen Aspek­te davon aus dem Jahr 1997:

1997-12 doctors_and_torture

Hier find­en Sie den Anfang des Texts:

Ärzte haben bezüglich Folter eine Schlüs­sel­rolle. Sie haben beru­flichen Zugang zu den Opfern oder deren Leich­na­men. Ihre Ein­stel­lung und ihr Ver­hal­ten kön­nen entschei­dend sein, für die Behand­lung und Unter­stützung Folterüber­leben­der und die
Durch­set­zung folter­be­zo­gen­er Präven­tion, oder aber für Ver­tuschung, das Deck­en von Folter­ern und die Sta­bil­isierung repres­siv­er Regime. Def­i­n­i­tion, Funk­tion und Fol­gen von Folter, sowie typ­is­che Umstände ihres Auftretens und epidemio-logische
Aspek­te wer­den disku­tiert. Symp­tome von Folter, deren unzure­ichende Erken­nung durch Ärzte und ihre diag­nos­tis­che Einord­nung im Rah­men der post­trau­ma­tis­chen Belas­tungsstörung wer­den ange­sprochen. Im Mit­telpunkt des Manuskriptes ste­ht die Analyse der fak­tis­chen Zusam­men­hänge zwis­chen Arzt und Folter. Deren gesamtes Spek­trum wird dargestellt und anhand authen­tis­ch­er Beispiele illus­tri­ert. Ärzte kön­nen als Behan­del­nde  oder Experten nach der Folter die Über­leben­den stärken. Medi­zin­er kön­nen aber auch als Behan­dler oder ‘Experten’ während der Folter in Erschei­n­ung treten. Sie kön­nen an Bestra­fun­gen Verurteil­ter teil­nehmen, die der Folter gle­ichkom­men (‘legale Folter’), wie
Aus­peitschun­gen, Zwangsam­pu­ta­tio­nen, oder legalen Hin­rich­tun­gen, bis hin zur Explan­ta­tion von Orga­nen zum Tode verurteil­ter Gefan­gener zu Trans­plan­ta­tion­szweck­en. Gewis­senhafte Ärzte, die sich trotz Ein­schüchterun­gen weigern, gegen ihre Standesethik zu ver­stoßen, gefährden ihre Kar­riere, ihre Fam­i­lien und sich selb­st. Viele wer­den ver­fol­gt oder inhaftiert und zahlre­iche Ärzte
sind Opfer von ‘Ver­schwinden­lassen’ oder poli­tis­chen Mor­den gewor­den. Die Rolle von Ärzten wird angesichts der fehlen­den Umset­zung existieren­der beruf­sethis­ch­er Dekla­ra­tio­nen disku­tiert. Während Medi­zin­er, die sich in Illi­nois, USA, aktiv an Hin­rich­tun­gen beteili­gen, bar bezahlt und per Gesetz vor den   Diszi­pli­na­rauss­chüssen ihrer Beruf­s­gruppe geschützt wer­den, set­zen sich nur wenige medi­zinis­che Berufsver­bände entschlossen für ver­fol­gte Kol­le­gen ein, die drin­gend die Unter­stützung benöti­gen, die ihnen in der Erk­lärung von Tokio seit­ens des Weltärztebundes
zugesichert wurde. Um ihre Glaub­würdigkeit zu wahren, muß die Ärzteschaft entschlossen­er gegen Medi­zin­er vorge­hen, die sich an Über­grif­f­en beteili­gen, während ehren­hafte und mutige Kol­le­gen, wenn stille Diplo­matie scheit­ert, durch die Mobil­isierung weltweit­er Öffentlichkeit geschützt wer­den müssen.

 

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Wie kommen Menschen dazu zu foltern?

Der Artikel von 1997 geht der Frage vor allem aus der psy­chol­o­gis­chen Per­spek­tive nach, warum Men­schen foltern von Dr. Ulrike Heck­el und Dr. Peter Boppel:

1997 warum_foltern_menschen

Hier kön­nen Sie den Anfang des kurzen Artikels lesen:

 

Dik­ta­toren, Folterknechte, Inquisi­toren: der Schreck­en hat seine Beamte, genau wie die Post oder die Banken, und er wird ange­wandt, weil er nötig ist. Es han­delt sich nicht um eine Verschwörung
von Per­versen. (Eduar­do Galeano)
Vertei­di­ger der Folter benutzen gewöhn­lich das Argu­ment der Zweck­mäßigkeit: Rebellen oder Ter­ror­is­ten, die das Leben Unschuldiger aufs Spiel set­zen und Bürg­er und Staat gefährden,
müßten mit allen Mit­teln bekämpft wer­den. Zweck des Folterns ist es jedoch, Infor­ma­tio­nen zu erhal­ten, poli­tis­che Geg­n­er in Angst zu ver­set­zen und sie von poli­tis­chen Aktiv­itäten abzuhal­ten, ihr Umfeld, bzw. ganze Bevölkerungsan­teile einzuschüchtern und ihre Sinn — und
Leben­szusam­men­hänge zu zerstören.

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