Nicht einmal im Krankenhaus vor Abschiebung sicher. Ordnungsrechtliche Maßnahmen dürfen Patienten nicht schädigen

Hier kön­nen Sie den Artikel “Nicht ein­mal im Kranken­haus vor Abschiebung sich­er. Ord­nungsrechtliche Maß­nah­men dür­fen Patien­ten nicht schädi­gen” von Ilany Kogan aus dem Jahr 2005 herun­ter­laden:

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Haben nicht ein­mal mehr kranke Men­schen in Kranken­häusern Schutz vor staatlich­er Gewalt?“
fra­gen sich schock­iert die Mitar­beit­er und Mitar­bei­t­erin­nen des Cafés Exil, Anlauf­stelle für Flüchtlinge und Migranten in Ham­burg. Was war geschehen? Dav­ed M. ein 22-jähriger afghanis­ch­er Flüchtling, der zusam­men mit seinem Anwalt ger­ade einen Asyl­fol­geantrag gestellt hat­te, wurde nur wenig später auf Anweisung der Aus­län­der­be­hörde vor deren Ein­gang festgenom­men und kam in Abschiebe­haft. Dav­ed M. brach zusam­men und musste in die psy­chi­a­trische Abteilung des All­ge­meinkranken­haus Har­burg ein­geliefert wer­den. Die Ärzte diag­nos­tizierten akute Suizidge­fahr.
Aber selb­st im Kranken­haus ließ man ihn nicht in ruhe. Mehrmals drang die Polizei in sein Zim­mer ein, nur „um zu guck­en, ob der Mann noch da ist“, wurde vom Sprech­er der Behörde Nor­bert Smekal abgewiegelt (taz 26.5.2005). für die Beurteilung dieses Vorge­hens spielt es keine Rolle, ob die polizeilichen Aktio­nen mit der Ver­hin­derung eines ille­galen Aufen­thaltes oder der Ein­leitung eine Abschiebung begrün­det wer­den. Dav­ed M. erlebte das Ein­drin­gen als unmit­tel­bare Bedro­hung, fürchtet eine sofor­tige Fes­t­nahme und reagierte mit totaler Verängs­ti­gung. Erst auf die Erk­lärung eines Arztes, eine Ent­las­sung des Patien­ten nicht ver­ant­worten zu kön­nen, ließen die Beamten von ihrem Vorhaben ab.
Auch wenn seien Betreuer nicht genau wis­sen, was Dav­ed in den Zeit­en des Kriegs- und der Tal­iban­herrschaft in Afghanistan alles erlebt hat, so sind sie sich­er, dass er Mord­dro­hun­gen erhal­ten hat und um sein Leben fürchtet, so sehr, dass er sich lieber selb­st das Leben nehmen würde, als nach Afghanistan zurück­zukehren. „Das ist keine ‚fehlgeschla­gene Abschiebung’ nach Innense­n­a­tor Nagel, son­dern das sind die fatal­en Fol­gen de zwangsweisen Abschiebung von Men­schen, deren begrün­dete Äng­ste wed­er von den Behör­den noch von der Poli­tik ernst
genom­men wer­den.

 

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