Den Bericht von Amnesty International können Sie auch HIER abrufen.
In Ägypten haben mehrere Demonstrantinnen Foltervorwürfe gegen Angehörige des Mlitärs erhoben. Nach ihrer Festnahme auf dem Tahrir-Platz wurden sie ihren Angaben zufolge gefoltert und sogenannten “Jungfräulichkeitstests” unterzogen. Amnesty International fordert die ägyptischen Behörden auf, sofort eine Untersuchung dieser Vorwürfe einzuleiten.
Nach der gewaltsamen Räumung des Tahrir-Platzes in Kairo am 9. März nahmen Angehörige des Militärs mindestens 18 Frauen in Gewahrsam. Demonstrantinnen haben Amnesty International von Schlägen, Elektroschocks und Leibesvisitationen berichtet. Bei den Leibesvisitationen sollen die Frauen gezwungen worden sein, ihre Kleidung abzulegen, während sie von Soldaten fotografiert wurden. Anschließend wurden sie so genannten “Jungfräulichkeitstests” unterzogen und der Prostitution beschuldigt.
Zwangsweise durchgeführte “Jungfräulichkeitstests” stellen eine Form der Folter dar.
“Frauen dazu zu zwingen, einen “Jungfräulichkeitstest” über sich ergehen zu lassen, ist vollkommen inakzeptabel”, erklärte Amnesty International heute. “Der Zweck dieser Tests besteht darin, Frauen aufgrund ihres Geschlechts zu degradieren. Alle Angehörigen der Heilberufe sollten sich weigern, derartige “Tests” durchzuführen.”
Die 20-jährige Salwa Hosseini schilderte im Gespräch mit Amnesty International, wie sie nach ihrer Festnahme in ein Militärgefängnis in Heikstep gebracht und zusammen mit den anderen Frauen dazu gezwungen wurde, sich auszuziehen.
Die Leibesvisitation wurde von einer Gefängniswärterin in einem Raum mit zwei geöffneten Türen und einem Fenster vorgenommen. Salwa Hosseini berichtete weiter, dass Soldaten in den Raum geschaut und Fotos von den nackten Frauen gemacht hätten.
Anschließend wurden die Frauen in einen anderen Raum gebracht, wo ein Mann in einem weißen Kittel die “Jungfräulichkeitstests” vornahm. Man drohte ihnen damit, dass “diejenigen, die keine Jungfrauen seien”, der Prostitution angeklagt werden würden.
Amnesty International vorliegenden Informationen zufolge wurde eine Frau, die zuvor ihre Jungfräulichkeit beteuert hatte, geschlagen und mit Elektroschocks gequält, nachdem der “Jungfräulichkeitstest” angeblich das Gegenteil bewies.
“Frauen und Mädchen muss gestattet werden, die Zukunft Ägyptens umzugestalten und an Demonstrationen gegen die Regierung teilzunehmen, ohne dass sie inhaftiert und gefoltert werden oder zutiefst entwürdigende und diskriminierende Behandlungen erfahren”, so Amnesty International.
“Dadurch, dass sie Männern erlaubten, die Frauen während dieser Vorgänge zu beobachten und zu fotografieren, wollten die Angehörigen des Militärs die Frauen demütigen. Damit schufen sie eine zusätzliche indirekte Bedrohung für die Frauen, da diese im Falle einer Veröffentlichung der Fotos weiterer Gefahr ausgesetzt würden.”
Zu den Frauen, die auf dem Tahrir-Platz festgenommen worden waren, gehörte auch die Journalistin Rasha Azeb. Gegenüber Amnesty International schilderte sie, wie man ihr Handschellen angelegt, sie geschlagen und beleidigt habe.
Nach der Festnahme wurden die 18 Frauen zunächst in ein Nebengebäude des Ägyptischen Museums in Kairo gebracht. Dort soll man ihnen Handschellen angelegt und mit Stöcken und Schläuchen auf sie eingeprügelt haben. Zudem wurden den Frauen Elektroschocks im Brust- und Beinbereich zugefügt, und man beschimpfte sie als “Prostituierte”.
Rasha Azeb konnte während ihrer Inhaftierung im Museum beobachten und mitanhören, wie die anderen Frauen mittels Elektroschocks gefoltert wurden. Nach einigen Stunden ließ man sie zusammen mit vier weiteren, männlichen Journalisten frei; die verbliebenen 17 Frauen wurden in das Militärgefängnis in Heikstep gebracht.
Das regierungsunabhängige Therapiezentrum für Folteropfer (El Nadeem Center for Rehabilitation of Victims of Violence) hat die Zeugenaussagen weiterer Frauen, die zur gleichen Zeit festgenommen worden waren, dokumentiert. Diese Aussagen decken sich mit den Berichten von Rasha Azeb und Salwa Hosseini über Schläge, Elektroschocks und “Jungfräulichkeitstests”.
Amnesty International fordert die ägyptischen Behörden auf, die schockierende und erniedrigende Behandlung von Demonstrantinnen zu stoppen. “Ägyptische Frauen haben entscheidend zu dem Wandel in Ägypten beigetragen und sollten für ihr Engagement nicht bestraft werden”, erklärte Amnesty International.
“Sämtliche Angehörige der Sicherheitskräfte und des Militärs müssen darüber in Kenntnis gesetzt werden, dass Folter und andere Misshandlungen, darunter auch sogenannte ‚Jungfräulichkeitstests’, nicht länger toleriert und diesbezüglich umfassende Untersuchungen erfolgen werden. Die Verantwortlichen für Folter und andere Misshandlungen müssen vor Gericht gestellt werden, während die mutigen Frauen, die Verstöße angeprangert haben, unbedingt Schutz vor Vergeltung erhalten sollten.”
Am 11. März wurden alle 17 Frauen vor ein Militärgericht gestellt; ihre Freilassung erfolgte am 13. März. Gegen mehrere Frauen wurde eine Haftstrafe von einem Jahr auf Bewährung verhängt.
Salwa Hosseini wurde des ungebührlichen Verhaltens, der Zerstörung privaten und öffentlichen Eigentums, der Behinderung des Verkehrs und des Mitführens von Waffen für schuldig befunden.
Amnesty International wendet sich dagegen, dass Zivilpersonen vor Militärgerichte gestellt werden. Ägyptische Militärgerichte weisen eine Bilanz unfairer Gerichtsverfahren auf; zudem sind die Möglichkeiten, gegen Urteile dieser Gerichte Berufung einzulegen, stark eingeschränkt.